Jan 20, 2021 09:58 Europe/Berlin
  • Iran sanktioniert hochrangige US-Verantwortliche

Teheran (ParsToday/IRNA) - Das iranische Außenministerium gab bekannt, hochrangige US-Regierungsverantwortliche wegen ihrer Rolle und Beteiligung an terroristischen und menschenrechtsfeindlichen Aktivitäten gegen die Islamische Republik Iran und iranische Bürger auf die Sanktionsliste der IR Iran zu setzen.

Der Sprecher des iranischen Außenministeriums sagte am Dienstag, das Außenministerium der Islamischen Republik Iran habe entsprechend dem Gesetz zur "Begegnung mit Menschenrechtsverletzungen und abenteuerlichen und terroristischen Handlungen der USA in der Region", mehrere US-Verantwortungsträger aufgrund terroristischer Verbrechen, sowie der Förderung und Unterstützung des Terrorismus, die eine ernsthafte Gefährdung des internationalen und regionalen Friedens und der Sicherheit darstellen, ebenso auch wie aufgrund der Verletzung grundlegender Rechte und der Grundprinzipien des Völkerrechts, wie der Menschenrechte, in die Sanktionsliste der Islamischen Republik Iran aufgenommen.

Said Khatibzadeh erklärte, dass zu den hochrangigen US-Verantwortungsträgern Präsident Donald Trump, Außenminister Mike Pompeo, der frühere Verteidigungsminister Mark Speer, der amtierende Verteidigungsminister Christopher Miller, Finanzminister Steven Mnuchin, die CIA-Chefin Gina Haspel, der ehemalige nationale Sicherheitsberater John Bolton, der ehemalige Leiter der Iran Task Force und ehemaliger Sonderbeauftragter des US-Außenministeriums für Iran, Brian Hook, der derzeitige Sonderbeauftragte des US-Außenministeriums für Iran Elliott Abrams und die Verantwortliche für das Amt für ausländische Vermögenskontrolle (OFAC), Andre Gaki, gehören, die ab heute auf der Sanktionsliste der Islamischen Republik Iran stehen.

Der Sprecher des iranischen Außenministeriums betonte, dass diese Menschen wegen der Anordnung und Leitung der Ermordung von Märtyrer General Qassem Soleimani und seiner Gefährten, der Organisation und Unterstützung terroristischer Handlungen gegen die Islamische Republik Iran, der Unterstützung mit Waffen und finanziellen Hilfen sowie der Ausbildung terroristischer Gruppen, der umfassenden Unterstützung der Unterdrückungsmaßnahmen des zionistischen Regimes gegen das palästinensische Volk, ebenso wie auch wegen der terroristischen Handlungen dieses Regimes bei der Ermordung des iranischen Nuklearwissenschaftlers Mohsen Fakhrizadeh, auf der Sanktionsliste Irans stehen.

Er erklärte weiter, dass auch die Verhängung grausamer, illegaler und einseitiger Sanktionen gegen die Islamische Republik Iran und das iranische Volk sowie gezielte Maßnahmen für die Auferlegung besonderer Lebensbedingungen, welche die Iraner daran hindern, Zugang zu Nahrungsmitteln, Medikamenten, Dienstleistungen und medizinischer Ausrüstung sowie Unterstützung zu erhalten; die Unterstützung repressiver Regime in der Region und deren Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie aufgrund der Kriegsverbrechen der genannten Regime gegen den Jemen; die aktiven und umfassenden Beziehungen zu den terroristischen Munafeghin, die wiederholt zahlreiche terroristische Verbrechen gegen die IR Iran und iranische Bürger begangen haben und begehen, und deren politische, propagandistische und kulturelle Unterstützung, zu den Gründen für die Sanktionierung der genannten US-Verantwortlichen gehören.

Der Sprecher des iranischen Außenministeriums fügte hinzu, dass die Verhängung einseitiger Sanktionen (einseitige Zwangsmaßnahmen), ein grober Verstoß gegen die in der Charta der Vereinten Nationen verankerten Grundprinzipien des Völkerrechts und gegen das Völkerrecht, einschließlich des humanitären Völkerrechts ist und die Umsetzung der Menschenrechte verhindere. Dementsprechend behalte sich die Islamische Republik Iran das Recht vor, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um US-amerikanischen Verstößen gegen das Völkerrecht in allen Bereichen entgegenzuwirken.

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