Jan 21, 2021 12:13 Europe/Berlin
  • USA: Biden hebt Einreiseverbot für Muslime auf

Washington (IRNA) - Der neue US-Präsident Joe Biden hat gestern die von Donald Trump verhängten Verbote, die die Einreise in die USA aus mehreren Ländern mit überwiegend muslimischer Bevölkerung und aus Afrika untersagen, aufgehoben.

Dies teilte der Sprecher des US-Außenministeriums Ned Price am Mittwochabend auf Twitter mit und beschrieb dies als Ende eines diskriminierenden Verbots.

Im Rahmen seiner restriktiven Einwanderungspolitik hat Trump Einreiseverbote für Bürger aus sechs mehrheitlich muslimischen Staaten angeordnet. Trumps erstes Einwanderungsdekret kam eine Woche nach seinem offiziellen Amtsantritt am 6. Januar 2017. Damals wurde die Einreise von Staatsangehörigen aus Iran, Libyen, Nordkorea, Somalia, Syrien, Venezuela und Jemen untersagt.

Viele in den USA ansässige Iraner konnten nicht mehr ihre Familien treffen.

Der neu gewählte US-Präsident Joe Biden ist am Mittwochabend als 46. Präsident der USA vereidigt worden. Wenige Stunden nach seiner Vereidigung ließ er einen Gesetzentwurf an die Abgeordneten im Kongress weiterleiten. Bei grünem Licht könnte die Reform Millionen Migranten, die derzeit ohne Aufenthaltsgenehmigung in den USA leben, den Weg zur Staatsbürgerschaft ebnen. Er will zudem den Mauerbau an der Grenze zu Mexiko zu stoppen.