Jan 21, 2021 13:21 Europe/Berlin
  • Rohani: Trump hat Staatsterrorismus in den USA registriert, indem er General Soleimani ermordet hat

Teheran (Press TV) - Der iranische Präsident Hassan Rohani hat erklärt, der ehemalige US-Präsident Donald Trump habe den Staatsterrorismus in den offiziellen Aufzeichnungen der USA registriert, indem er die Verantwortung für die Ermordung des iranischen Anti-Terror-Kommandanten General Qassem Soleimani in einem Drittland übernommen habe.

"Wir haben [noch nie] einen US-Präsidenten gesehen, der ausdrücklich bekannt gab, dass er einen hochrangigen Militärbefehlshaber ermordet habe, der in einem Drittland zu Gast war", sagte Rohani am Mittwoch in einer Kabinettssitzung in Teheran.

"Mit dem, was dieser dumme Terrorist getan hat, wurde der Staatsterrorismus auf die Stirn der USA geschrieben. Heute endet das politische Leben dieser Person, die vier Jahre lang gegen die internationalen Vorschriften und die Verpflichtungen der USA verstoßen hat" , fügte Rohani hinzu.

General Qassem Soleimani, Kommandeur der Quds-Brigade der iranischen Revolutionsgarden und Abu Mahdi al-Muhandis, stellvertretender Kommandeur der irakischen Volksmobilisierungskräfte (Haschd al-Schaabi), sowie acht ihrer Weggefährten kamen am 3. Januar 2020 bei einem Luftangriff von US-Angreifern und -Terroristen in der Nähe des Flughafens Bagdad ums Leben.

Beide Kommandeure waren äußerst beliebt, da sie eine Schlüsselrolle bei der Vernichtung der von den USA gesponserten Terroristengruppe IS in der Region spielten, insbesondere im Irak und in Syrien.

Das feige Attentat wurde unter der Leitung von Trump durchgeführt, dessen Amtszeit am Mittwoch endete. 

Zarif: Vorgehen der Trump-Regierung hat keinen Einfluss auf Willen Irans

An anderer Stelle in seinen Kommentaren sagte Rohani, Iran erwarte von den Amtsinhabern in den USA, dass sie zur Rechtsstaatlichkeit zurückkehren und daran arbeiten, alle in den letzten vier Jahren in der US-Geschichte verzeichneten „schwarzen Flecken“ zu beseitigen.

"Wenn sie (amerikanische Staatsmänner) aufrichtig zum Gesetz zurückkehren und ihre Ehrlichkeit in der Praxis zeigen, werden wir auch unsere eigenen Verpflichtungen erfüllen", sagte er.

Trump hatte im Mai 2018 einseitigen den Ausstieg der USA aus dem gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (JCPOA) sowie die Wiedereinführung von Sanktionen gegen Teheran angekündigt. Die Trump-Regierung setzte danach die sogenannte Kampagne des maximalen Drucks gegen Iran ein und konfrontierte die Nation mit den "härtesten" restriktiven Maßnahmen aller Zeiten.

Da die verbleibenden europäischen Parteien ihre Pflichten aus dem Abkommen nicht erfüllten und die durch Washington verursachten schäden, wie zuvor versprochen, nicht kompensierten, beschloss Iran im Mai 2019, einige seiner Verpflichtungen gemäß den Artikeln 26 und 36 des Abkommens über die gesetzlichen Rechte Teherans auszusetzen.

Der gewählte Präsident Joe Biden, der Trump im Januar ablösen wird, hat angedeutet, zu dem Atomabkommen zurückzukehren, das er als Vizepräsident unterzeichnet hatte.

Der iranische Präsident sagte weiter: "Für unser Volk und die ganze Welt ist klar geworden, dass die Politik des wirtschaftlichen Terrorismus und des maximalen Drucks zu 100 Prozent gescheitert ist. Natürlich litt das iranische Volk unter dem Druck und dem Wirtschaftskrieg, aber sie ertrugen [die Schwierigkeiten] und ließen durch ihren Widerstand nicht zu, dass die Ziele der Feinde verwirklicht würden".

"Heute ist der Ball in Washingtons Feld. Wenn sie ihren Verpflichtungen nachkommen, werden wir es auch tun", fügte er hinzu.

"Trump ist fort, aber das JCPOA lebt. Die US-Extremisten, die regionalen Reaktionäre und die Zionisten haben sich bemüht, das JCPOA sterben zu lassen, aber heute lebt das Abkommen. Trump und seine dunkle Vergangenheit sind Geschichte, aber das JCPOA lebt noch".

Rohani sagte weiter, Trumps Vermächtnis für die USA sei ihre Isolation. Die Vereinigten Staaten seien nun in internationalen Organisationen allein, unter anderem in Bezug auf die Palästina-Frage und dem Atomabkommen.