Jan 22, 2021 13:03 Europe/Berlin
  • Zarif: USA blockieren die Zahlung der UN-Mitgliedsbeiträge durch Iran

Teheran (ParsToday/IRNA) – Laut dem iranischen Außenminister habe die iranische Regierung Mittel für die Zahlung der UN-Mitgliedsbeiträge des Landes bereitgestellt, aber Washington hindere Teheran daran, seine Beiträge zu zahlen.

Zarif sagte am Freitag, die unbezahlten Mitgliedsbeiträge Irans seien der einzige Grund, warum die UN-Generalversammlung dem Land das Wahlrecht entzogen habe.

„Wir hätten 16 Millionen Dollar zahlen müssen, um unsere Schulden bei den Vereinten Nationen zu begleichen und unser Wahlrecht zu sichern. Die Regierung hat die Geldmittel zugeteilt und darauf bestanden, das eingefrorene Vermögen des Landes in Südkorea [zur Begleichung der Schulden] zu verwenden, aber die USA blockierten die Zahlung auf das UN-Konto“, sagte Zarif g der staatlichen Nachrichtenagentur der Islamischen Republik IRNA.

Am Sonntag zuvor hatte der Sprecher des iranischen Außenministeriums gesagt, das Land habe in den vergangenen Jahren trotz einseitiger Sanktionen der Vereinigten Staaten gegen Teheran, die der Islamischen Republik Finanztransaktionen erschwert hätten, regelmäßig seine UN-Mitgliedsbeiträge gezahlt.

Außenministerium: Iran hat trotz US-Sanktionen UN-Mitgliedsbeiträge gezahlt

Im laufenden Jahr habe Iran Gespräche mit dem Finanzministerium der Vereinten Nationen geführt und die Weltorganisation aufgefordert, einen sicheren Transaktionskanal einzuführen, nachdem die USA die früheren Kanäle blockiert hätten, über die die Islamische Republik Geld überwies.

"Der jüngste Vorschlag unseres Landes [an die Vereinten Nationen] in dieser Hinsicht bestand darin, [Teherans] Zahlungsrückstände mit den eingefrorenen Vermögenswerten des Landes in Südkorea auszugleichen", sagte Khatibzadeh und stellte fest, dass die iranische Zentralbank diese Option genehmigt hat und Verhandlungen über deren Verwendung im Gange sind das UN-Sekretariat.

Nach Artikel 19 der Charta der Vereinten Nationen kann ein Mitgliedstaat, der mit der Zahlung seiner Beiträge in einem bestimmten Maß im Rückstand ist, seine Stimme in der Generalversammlung verlieren.

Laut einer Erklärung der Generalversammlung der Vereinten Nationen vom 13. Januar 2021 unterliegen zehn Mitgliedstaaten den Bestimmungen von Artikel 19 der Charta, darunter auch Iran.

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