Feb 05, 2021 08:16 Europe/Berlin
  • Rohani: Iran gewinnt weiteres Mal gegen USA

Teheran (IRIB/IRNA) - Präsident Rohani sagte: "Die Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag gegen die USA war ein weiterer Erfolg für die Islamische Republik Iran."

Der Präsident der Islamischen Republik Iran, Hassan Rohani, fügte am Donnerstag hinzu: "Obwohl die Amerikaner in diesem politischen Krieg Tausende verschiedener Experten einsetzten, sind wir mit einer begrenzten Anzahl von Diplomaten in diesen Krieg gezogen und haben gewonnen."

Hassan Rohani sagte: "Zuvor hatte der Internationale Gerichtshof in Den Haag bezüglich der Klage Irans gegen die US-Sanktionen trotz der Mobilisierung Tausender amerikanischer Anwälte entschieden, dass die USA alle Sanktionen die gegen die Menschenrechte verstoßen, unverzüglich aufheben müssen. Die Amerikaner haben nicht darauf reagiert und haben dadurch ein weiteres Verbrechen begangen."

"Zu diesem Zeitpunkt versuchten die Amerikaner nachzuweisen, dass das Gericht die Klage Irans nicht bearbeiten könne. Aber am Donnerstag wurde gegen die Vereinigten Staaten gestimmt, und dies war ein großer juristischer Erfolg für die Islamische Republik Iran und zeigte, dass unser Volk großartig ist und unsere gut gebildeten Jugendlichen in den Bereichen Diplomatie, Recht und technische Fragen erfolgreich sind", so der iranische Präsident weiter.

Verstoß gegen UN-Resolution 2231 - kein guter Anfang für die Biden-Regierung 

Der ständige Vertreter Irans bei den Vereinten Nationen bezeichnete den Verstoß der Biden-Regierung gegen die Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrates als keinen guten Start.

Majid Takht-Ravanchi schrieb am Donnerstag in einem Tweet, dass die neue US-Regierung vorgebe, den Multilateralismus zu unterstützen, sich jedoch enttäuscht über die Zurückweisung ihres Einspruchs gegen eine Klage Irans gegen US-Sanktionen, durch den Internationalen Gerichtshofs (IGH) zeige.

Er fügte hinzu: "Die USA verstoßen weiterhin mit illegalen anti-iranischen Sanktionen gegen die UN-Resolution, und dies ist kein guter Anfang für die neue Biden-Regierung."

Der Sprecher des iranischen Außenministeriums erklärte am Mittwoch, dass der Internationale Gerichtshof in Den Haag auch zugunsten Iran wegen der US- Verstöße gegen den iranisch-amerikanischen Freundschaftsvertrag von 1955 entschieden habe und ergänzte, dass der Gerichtshof die vorläufigen Einwände der USA zurückweise und sich als befugt ansah, Klage gegen die US-Regierung zu erheben. Daher werde der Fall in die neutrale Anhörung gehen.

Am 3. Oktober 2018 hat der Internationale Gerichtshof geurteilt, dass die USA einen Teil der neu auferlegten Sanktionen gegen Iran vorläufig aufheben müssen. Vor allem die Sanktionen, die humanitäre Hilfen, Medikamente, Lebensmittel und die Sicherheit des Flugverkehrs betreffen. Die Richter begründeten das Urteil damit, dass die Sanktionen gegen ein Freundschaftsabkommen beider Staaten von 1955 verstoßen würden.

 

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