Feb 18, 2021 11:45 Europe/Berlin
  • Rohani: Aufhebung von unmenschlichen US-Sanktionen ist der einzige Weg zur Bewahrung des JCPOA

Teheran/Berlin (ParsToday) - Der iranische Präsident Hassan Rohani hat am Mittwoch bei einem Telefonat mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel die Untreue der Europäer gegenüber ihren Verpflichtungen aus dem gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (JCPOA/Atomabkommen) nach dem einseitigen Ausstieg der USA aus diesem Deal kritisiert.

"Wenn wir wirklich das JCPOA und seine Ziele aufrechterhalten wollen, müssen wir ihre Wirksamkeit in der Praxis und im Rahmen der etablierten Struktur sehen, und Europa muss dies in der Praxis beweisen", sagte Rohani bei diesem Telefongespräch mit Merkel.

Rohani sah das Hinzufügen von neuen Fragen zum Atomabkommen als unmöglich an und betonte, das vom UN-Sicherheitsrat gebilligte Verttag habe als das Ergebnis monatelanger Bemühungen und gemeinsamer Maßnahmen von Iran und sechs großen Ländern einen bestimmten Rahmen und sei unveränderbar.

Mit der Fortsetzung von Sanktionen sowie der Nichteinhaltung der Verpflichtungen durch die anderen Parteien sei die weitere Umsetzung des Abkommens nicht legitimiert und unakzeptabel, fügte Rohani hinzu. 

Irans Präsident bezeichnete die Aufhebung der unmenschlichen und illegalen US-Sanktionen sowie die Rückkehr Washingtons zum JCPOA als den einzigen Weg zur Bewahrung des Abkommens.

Die Regierung sei nach dem im iranischen Parlament gebilligten Gesetz verpflichtet, ihre Aufgaben aus dem Atomabkommen zu reduzieren, falls die Gegenseite nicht an ihren Verpflichtungen festhalte und die Sanktionen nicht aufgehoben würden, hieß es weiter. "Wenn die Sanktionen aufgehoben werden, werden wir auch unsere Verpflichtungen im Rahmen des JCPOA vollständig umsetzen", hob Rohahi hervor.

Mit Hinweis auf die Relevanz von Frieden und Sicherheit in der Region bezeichnete der iranische Präsident die Verbreitung des Terrorismus als die wichtigste Herausforderung der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft. Die Herstellung von Frieden und Sicherheit sowie die Beseitigung des Terrorismus seien nur mit der konstruktiven Zusammenarbeit aller Länder möglich, so der iranische Präsident weiter.

Rohani wies außerdem auf die Initiative des Hormozer Friedens hin, die durch die Islamische Republik Iran zur Herstellung von Frieden und Sicherheit in der Region, darunter im Jemen, vorgelegt wurde, und bekräftigte: "Die regionalen Probleme werden durch Initiativen und regionale Gespräche gelöst. Nur die regionalen Länder müssen über ihr Schicksal entscheiden".

Mit Hinweis auf die historischen Beziehungen zwischen Iran und Deutschland forderte Rohani den Ausbau und die Vertiefung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern sowie die Nutzung aller Kapazitäten in diesem Bereich.

Angesichts der neuen internationalen Gleichnisse sowie der Zusammenarbeit zwischen den regionalen Ländern und der Welt könnte die Förderung der Aktivitäten von Unternehmen und Privatsektoren zum Ausbau der Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern führen, erklärte Präsident Rohani.

Die deutsche Bundeskanzlerin bekräftigte bei dem Telefongespräch mit Rohani, dass Deutschland gemeinsam mit den anderen JCPOA-Partnern ein hohes Interesse am Erhalt des Atomabkommens habe.

Sie brachte die Sorge darüber zum Ausdruck, dass Iran seine Verpflichtungen aus dem Atomabkommen weiter reduziert. Es sei nun an der Zeit für positive Signale, die Vertrauen schaffen und die Chancen auf eine diplomatische Lösung erhöhen.

Darüber hinaus erörterten Bundeskanzlerin Merkel und Staatspräsident Rohani regionale Themen sowie die Herausforderungen bei der Eindämmung der Coronavirus-Pandemie.

Heute wollen die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens und der USA über die Zukunft des Atomabkommens beraten.