Feb 20, 2021 08:00 Europe/Berlin
  • Iran: Für die Rettung des Atomabkommens sind prakische Schritte der USA und Aufhebung von Sanktionen unerlässlich

Teheran (ParsToday) - Laut dem iranischen Außenministerium kann der gemeinsame umfassenden Aktionsplan (JCPoA/Atomabkommen) nur dann gerettet werden, wenn Washington praktische und verifizierbare Schritte unternimmt insbesondere Sanktionen gegen Teheran aufhebt.

Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Said Khatibzadeh, twitterte am Freitag als Reaktion auf den Verzicht  der USA auf den sogenannten  Auslösemechanismus im  UN-Sicherheitsrate: Nach dem Rückzug der USA  aus der sog. G5+1 existieren nur noch G4+1 und Iran. 

Khatibzadeh unterstrich, der frühere US-Präsident Donald Trump schied aus dem Atomabkommen aus, um den Deal zu vernichten, und sagte dazu weiter:  Um die  G5 + 1 wiederzubeleben, müssen die Vereinigten Staaten handeln und die Sanktionen aufheben.

US-Außenminister Antony Blinken hat zugegeben, dass der „Maximaldruck"  der Trump-Regierung auf den Iran gescheitert ist. "Wir haben in den letzten Jahren die  Politik des "maximalen Drucks" gegen den Iran eingeführt, die jedoch nicht nur unwirksam war, sondern auch zu den Problemen beigetragen hat", sagte Blinken gestern und  sprach damit   die Politik des "maximalen Drucks" von Donald Trump an.

Neben Russland und China sowie dem Iran würden auch drei europäische Länder anwesend sein, und die USA  beabsichtigten auch, dort zu sein", betonte US-Außenminister mit Verweis auf die Einladung der Europäischen Union zur Teilnahme an einem informellen Treffen der JCPoA-Kommission .

Präsident Joe Biden habe uns gebeten,  die Einladung der europäischen Verbündeten  zur Teilnahme an einem Treffen mit den  JCPoA-Mitgliedern anzunehmen, sagte der nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses, Jake Sullivan. Mitglieder des JCPoA bestehen aus fünf Vetomächten sowie Deutschland und Iran.

Darüber hinaus sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, die Vereinigten Staaten hätten das Vermittlungsangebot Europas angenommen, Gespräche mit dem Iran über das Atomabkommen aufzunehmen.

Nach dem Misserfolg des  früheren US-Präsidenten Trump  bei der Verlängerung des bestehenden Waffenembargos gegen Teheran im August 2020  unternahm er alles, um Sanktionen des Weltsicherheitsrats durchzusetzen.

Unterdessen gab  die neue US-Regierung das Scheitern der Politik der vorherigen Regierung bekannt, maximale Sanktionen gegen den Iran zu verhängen und erklärte, angesichts der Tatsache, dass der einseitige Rückzug aus dem Atomabkommen mit dem Iran  zu Washingtons internationaler Isolation geführt habe, kehrten die Vereinigten Staaten zu dem von dem UN-Sicherheitsrat  abgesegneten Abkommen zur Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran zurück.

Indies  wurde aus dem Sitz der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) in Wien berichtet, dass der  IAEA-Generaldirektor  Rafael Grossi am Wochenende nach Teheran reist. Anlass der Mission ist die Ankündigung der Islamischen Republik, den Zugang der IAEA-Inspektoren zu ihren Atomanlagen demnächst einzuschränken.

 

 

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