Feb 22, 2021 11:58 Europe/Berlin
  • Iran und IAEA erreichen

Teheran (ParsToday/PressTV) - Iran und die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) haben laut einer gemeinsamen Erklärung beim Besuch des IAEA-Chefs in Teheran ein „vorübergehendes bilaterales technisches Verständnis“ erzielt.

In der gemeinsamen Erklärung, die von der IAEA nach der Reise ihres Generaldirektors nach Teheran am Sonntag veröffentlicht wurde, heißt es, dass Iran vom 23. Februar 2021 für drei Monate die freiwillige Umsetzung des Zusatzprotokolls zum Nichtverbreitungsvertrag (NPT) einstellen und den Inspektoren der IAEA den Zugang zu kerntechnische Anlagen außerhalb des Sicherungsabkommens verweigern wird.

Die iranische Atomenergieorganisation (AEOI) teilte der IAEA mit, dass Iran zur Einhaltung des vom Parlament der Islamischen Republik Iran verabschiedeten Gesetzes "Strategischer Aktionsplan zur Einstellung von Sanktionen und zum Schutz der Interessen der iranischen Nation" die Umsetzung der in der JCPOA vorgesehenen freiwilligen Maßnahmen ab dem 23. Februar 2021 stoppen wird“, heißt es in der Erklärung.

Es hieß jedoch weiter: "er Iran setzt sein umfassendes Sicherheitsabkommen mit der IAEA wie bisher weiterhin vollständig und ohne Einschränkung um."

Iran und die IAEA haben außerdem eine vorübergehende bilaterale technische Vereinbarung getroffen, die mit dem Gesetz vereinbar ist, wobei die IAEA ihre erforderlichen Überprüfungs- und Überwachungsaktivitäten bis zu drei Monate lang fortsetzen wird (gemäß technischem Anhang).

In einer separaten Erklärung hat die iranische Atomenergieorganisation die „notwendigen Überprüfungs- und Überwachungsaktivitäten“ der IAEA im Dreimonatszeitraum näher beleuchtet.

"Wie im technischen Anhang erläutert, bedeutet die "Fortsetzung der erforderlichen Überprüfungs- und Überwachungsaktivitäten", dass Iran die Daten einiger seiner Aktivitäten und Überwachungsgeräte aufzeichnet und drei Monate lang aufbewahrt", sagte die iranische Organisation.

„In diesem Zeitraum wird die IAEA keinen Zugang zu den von Iran aufgezeichneten Daten haben und diese werden ausschließlich in Iran aufbewahrt. Wenn die Sanktionen in drei Monaten vollständig aufgehoben werden, wird Iran die Daten an die IAEA weitergeben. Andernfalls werden sie für immer gelöscht“, fügte er hinzu.

In der Erklärung der iranischen Atomenergieorganisation heißt es, dass der technische Anhang, der eine Liste iranischer Nuklearanlagen enthält, aus Sicherheitsgründen und der Notwendigkeit, den genauen Standort der wichtigsten iranischen Anlagen geheim zu halten, vertraulich bleibt.

Der gemeinsamen Erklärung zufolge haben Iran und die IAEA vereinbart, "das technische Verständnis regelmäßig zu überprüfen, um sicherzustellen, dass es seine Ziele weiterhin erreicht".

Sie erinnerten auch an den Geist der Zusammenarbeit und bekräftigten das gegenseitige Vertrauen, das zur gemeinsamen Erklärung in Teheran am 26. August 2020 führte, und bekräftigten, wie wichtig es ist, diese Zusammenarbeit und dieses Vertrauen fortzusetzen.

Die Einigung wurde nach dem Besuch von Rafael Grossi in Iran erzielt, bei dem er getrennte Treffen mit Ali Akbar Salehi, dem iranischen Vizepräsidenten und AEOI-Chef, sowie Außenminister Mohammad Javad Zarif abhielt.

Am Sonntag zuvor hatte Zarif in einem Exklusivinterview gegenüber Press TV erklärt, dass die Islamische Republik werde offen für Verhandlungen über die Wiederbelebung des historischen Atomabkommens von 2015 sein, sobald alle Unterzeichner ihre Verpflichtungen erfüllen.

Tags