Mrz 01, 2021 10:49 Europe/Berlin
  • Iran warnt IAEA vor einer Resolution

Teheran (IRIB) - Der Leiter der iranischen Atomenergieorganisation Ali Akbar Salehi hat den Verwaltungsrat der Internationalen Atomenergieagentur IAEA davor gewarnt, eine Resolution gegen Iran zu verabschieden.

"Sollte der IAEA-Verwaltungsrat gegen Iran wegen der Aussetzung des Zusatzprotokolls zum Atomwaffensperrvertrag eine Resolution verabschieden, wird Teheran mit geeigneten Maßnahmen darauf reagieren", sagte Salehi am Sonntag am Rande einer Sitzung des Ausschusses für nationale Sicherheit und Außenpolitik im iranischen Parlament.

Er fügte hinzu, ein entsprechender Brief sei an die IAEA geschickt worden .

Nach dem einseitigen und illegalen Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem Atomabkommen am 8. Mai 2018  versuchte Iran, diesen internationalen Vertrag zu bewahren, unter der Bedingung, dass die weiteren Vertragspartner ihre Verpflichtungen einhalten. Die europäischen Unterzeichnerstaaten des Atomabkommens hatten jedoch keinen Erfolg, ihr Versprechen zur Rettung des Abkommens in die Tat umzusetzen.

Das iranische Parlament hat ein Gesetz verabschiedet, nach dem die Regierung im Falle des Fortbestands der US-Sanktionen die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergieagentur beschränken und weitere Schritte zur Reduzierung ihrer Verpflichtungen aus dem Atomabkommen unternehmen muss.  

Das Gesetz forderte die iranische Regierung unter anderem auf, keine Inspektionen mehr über das Schutzabkommen hinaus zuzulassen, einschließlich der freiwilligen Umsetzung des Zusatzprotokolls, falls die anderen Parteien des Atomabkommens ihren Verpflichtungen nicht nachkommen.

Demnach wird jegliches Filmmaterial, das von Kameras an den iranischen Nuklearstandorten aufgenommen wurde, nicht mehr an die IAEA weitergegeben, sondern drei Monate lang von Iran aufbewahrt. Danach werden sie endgültig gelöscht, wenn die US-Sanktionen noch bestehen.

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