Mrz 02, 2021 09:03 Europe/Berlin
  • Juristische Niederlage der USA gegenüber IRIB

Den Haag (ParsToday/IRIB) - Das US-amerikanisch - iranische Forderungsgericht in Den Haag (IUSCT) entschied, dass die US-Regierung das Eigentum des Rundfunk- und Fernsehsenders der Islamischen Republik Iran, IRIB, zurückgeben muß.

Das US-amerikanisch - iranische Forderungsgericht  (Iran-United States Claims Tribunal, kurz IUSCT) in Den Haag, Niederlande, hat die US-Regierung zu Entschädigungen in Höhe von mehr als 1.2 Millionen (1.238.110) US-Dollar verurteilt.

Dieses Urteil ist rechtskräftig und wird bald in Kraft treten.

Die Prozessrichter legten eine Frist von 4 Monaten für die Vollstreckung des Urteils fest. Washington muss den genannten Betrag an die iranische Rundfunkgesellschaft IRIB zahlen, wobei Schäden berücksichtigt werden, wenn die US-Regierung nicht rechtzeitig handelt.

Rechts- und Politikexperten sind der Ansicht, dass dieses Urteil die Fähigkeiten der Top-Rechtsexperten der iranischen Radio- und Fernsehorganisation, IRIB, zeigt. Diese haben mit dem Zentrum für internationale Rechtsangelegenheiten zur Verteidigung nationaler Interessen und insbesondere zum Schutz nationaler Medieninteressen vor internationalen Gerichten und Behörden des Präsidialamtes zusammengearbeitet.

Das Urteil kann auch als wichtiges Dokument bei anderen Klagen Irans gegen die US-Regierung angeführt werden, um anderes zu Unrecht beschlagnahmtes Eigentum der iranischen Nation zurückzuholen.

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