Mrz 02, 2021 09:23 Europe/Berlin
  • Rohani: USA müssen ungerechte Sanktionen gegen Iran aufheben

Teheran (Press TV/ParsToday) - Der iranische Präsident Hassan Rohani hat gesagt, dass die Welt und die USA endlich die ungerechten Sanktionen, die sie gegen das iranische Volk verhängt haben, aufheben müssen.

"Ich bin sicher, dass die Welt und die USA sich dem Willen dieses großen Volkes beugen und die ungerechten Sanktionen aufheben müssen", sagte Rohani am Montag bei einer Eröffnungsfeier für eine Reihe nationaler Projekte des Erdölministeriums in den Provinzen Ilam und Bushehr.

In Bezug auf das Scheitern der Maximaldruck-Politik der USA gegenüber Iran unter der Regierung des ehemaligen Präsidenten Donald Trump, sagte der iranische Präsident: "Dieser Schlachter und Mörder ist jetzt gefallen, und die neue amerikanische Regierung hat bisher schon vier Mal eingestanden, dass die Politik des Maximaldrucks der vorherigen Regierung falsch war".

"Dies ist unsere größte Errungenschaft in der Geschichte", sagte Rohani und fügte hinzu: "Dank der Standhaftigkeit unseres Volkes geben jetzt diejenigen, die uns diese Sanktionen auferlegt haben, zu, dass die Sanktionen und der Druck erfolglos waren".

Im Mai 2018 zog der damalige US-Präsident Donald Trump sein Land einseitig aus dem Atomabkommen -JCPOA- heraus und verhängte erneut die Sanktionen, die im Rahmen des von den Vereinten Nationen bestätigten Abkommens aufgehoben worden waren.

Die Zukunft dieses wegweisenden Abkommens ist seit dem Rückzug der USA und der Wiedereinführung der "härtesten" Sanktionen gegen Iran als Teil der US-"Maximaldruck-Strategie", um Iran wieder an den Verhandlungstisch zu zwingen, um einen "besseren Deal" zu erreichen, ungewiss. 

Trotz der verbalen Unterstützung des JCPOA sind die europäischen Vertragsparteien - Frankreich, Großbritannien und Deutschland - letztendlich dem Druck Washingtons erlegen und haben ihre Verpflichtungen aus diesem Abkommen gegenüber Teheran, hauptsächlich durch die Einhaltung der US-Sanktionen, nicht umgesetzt. 

Dies veranlasste Teheran im Rahmen seiner in den Artikeln 26 und 36 des JCPOA festgelegten gesetzlichen Rechte in mehreren Schritten eine Reihe von Vergeltungsmaßnahmen zu ergreifen. Die jüngste derartige Maßnahme ist die Einstellung der Umsetzung des Zusatzprotokolls, die durch das vom Parlament verabschiedete Gesetz vorgeschrieben war.

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