Mrz 03, 2021 08:04 Europe/Berlin
  • Rohani zu Macron: JCPOA ist nicht neu verhandelbar

Teheran/Paris (ParsToday) - Der iranische Präsident bezeichnete das internationale Atomabkommen mit Iran -JCPOA- als einen mehrseitigen internationalen Vertrag, der durch die UN-Resolution 2231 konsolidiert worden sei.

Bei seinem Telefonat mit dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron sagte Hassan Rohani am Dienstag: "Der JCPOA ist keineswegs neu verhandelbar, und die einzige Möglichkeit, dieses Abkommen aufrechtzuerhalten und wiederzubeleben, besteht darin, dass die US-Sanktionen aufgehoben werden."

Präsident Rohani betonte, dass der Verlust von Möglichkeiten zur Aufrechterhaltung und Wiederbelebung des JCPOA die Situation erschweren könnte, und fügte hinzu, dass die schrittweise Reduzierung der Verpflichtungen Irans auf den Ausstieg der USA und die Unfähigkeit der drei europäischen Länder zurückzuführen sei, die Verpflichtungen aus diesem Abkommen zu erfüllen. Sobald die Verpflichtungen der anderen Parteien erfüllt seien, könne Iran ebenfalls zu seinen Verpflichtungen zurückkehren.

Er erklärte, dass die Aufhebung der freiwilligen Umsetzung des Zusatzprotokolls durch Iran im Rahmen des vom Parlament verabschiedeten Gesetzes erfolge und fügte hinzu: "Unsere Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde geht weiter und wir haben den JCPOA nie verlassen."

"Jede nicht konstruktive Aktion oder Position im Gouverneursrat kann zu neuen Herausforderungen führen und die aktuelle Situation verkomplizieren", so Rohani weiter.

Der iranische Präsident bezeichnete Frankreich als wichtigen Akteur und sagte: "Die Beziehungen zwischen Teheran und Paris können auf der Grundlage einer effektiven Perspektive und mit langfristigen Zielen für eine gemeinsame bilaterale, regionale und globale Zusammenarbeit entwickelt werden."

Er verwies auch auf die Coronavirus-Pandemie in verschiedenen Ländern der Welt, einschließlich Iran und Frankreich, und sagte, dass eine wirksame Konfrontation mit der Corona-Pandemie die Zusammenarbeit aller Länder der Welt erfordere, und fügte hinzu: "Die gewaltsamen und illegalen US-Sanktionen haben die Probleme durch die Pandemie verstärkt. Die Islamische Republik hat Schwierigkeiten, Zugang zu ihren finanziellen Ressourcen zu erhalten, selbst bei der Beschaffung von Medikamenten und medizinischen Geräten. Es wird erwartet, dass die Europäische Union und insbesondere auch Frankreich, angesichts dieser unmenschlichen Vorgehensweise nicht schweigt."

Bei diesem Telefongespräch bezeichnete der französische Präsident die Wahrung des Atomabkommens -JCPOA- als eine Notwendigkeit für die internationale Gemeinschaft und hob die Bedeutung der Fortsetzung von Gesprächen über die Rückkehr aller Parteien zur vollständigen Umsetzung der Verpflichtungen aus diesem Abkommen hervor.

Macron betonte die Bemühungen beider Seiten, die ersten Schritte zu unternehmen, und sagte, Europa sei bereit, in den kommenden Wochen aktiver zu werden, um den JCPOA wiederzubeleben.

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