Mrz 03, 2021 10:25 Europe/Berlin
  • Frankreich: Resolution gegen Iran wird in kommenden Tagen zur Abstimmung gestellt

Paris (ParsToday/Tasnim) - Der französische Außenminister kündigte an, dass in den kommenden Tagen im Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde, IAEA, über eine kritische Resolution gegen Iran abgestimmt werde.

Jean-Yves Le Drian sagte am Dienstagabend in Paris, dass die Resolution welche Kritik an der Reduzierung der Zusammenarbeit Irans mit der Internationalen Atomenergiebehörde, IAEA, übt, von Großbritannien, Frankreich und Deutschland vorgelegt wurde.

Am Montag hieß es bei der Nachrichtenagentur Reuters, dass Großbritannien, Frankreich und Deutschland daran arbeiten, einen US-Plan zur Verabschiedung einer Resolution des Gouverneursrates der Internationalen Atomenergiebehörde, IAEA, voranzutreiben, in der Iran wegen der Reduzierung der Zusammenarbeit mit der IAEA kritisiert wird.

Iran warnt IAEA vor einer Resolution

Iran und Russland haben den Westen zuvor nachdrücklich vor den schwerwiegenden Folgen einer solchen Resolution gewarnt.

Die Verabschiedung einer solchen Resolution sei "unkonstruktiv", und das Ende der gemeinsamen Erklärung, die am 21. Februar 2021 gemeinsam von der Islamischen Republik Iran und der Internationalen Atomenergiebehörde veröffentlicht wurde, hieß es von iranischer Seite.

Iran und die IAEA haben am 21. Februar vereinbart, die Umsetzung des Zusatzprotokolls und den Zugang der IAEA-Inspekteure im Rahmen des JCPOA im Iran insgesamt auszusetzen, und nur die im Rahmen des Schutzabkommens vorgesehenen Kontrollen umzusetzen. Dementsprechend wird nach dem vom iranischen Parlament verabschiedeten Gesetz "Strategischer Aktionsplan zur Einstellung von Sanktionen und zum Schutz der Interessen der iranischen Nation" der Agentur kein außerordentlicher Zugang mehr gewährt und keine außerordentlichen Inspektionen werden mehr durchgeführt.

Am 23. Februar 21 setzte Iran seine freiwilligen Maßnahmen im Rahmen des JCPOA aufgrund des erwähnten Gesetzes aus.

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