Mrz 05, 2021 09:19 Europe/Berlin
  • Rohani: USA müssen alle Sanktionen aufheben dann werden Taten, Tagen folgen

Die Vereinigten Staaten hätten laut Präsident Hassan Rohani gegen das Atomabkommen von 2015 mit Iran und anderen Weltmächten verstoßen, und es sei Washington, das praktische Schritte unternehmen sollte, um dem Abkommen wieder beizutreten und alle Sanktionen aufzuheben, die es gegen Teheran verhängt hat.

Der Präsident äußerte sich am Donnerstag bei einer Ansprache auf dem 14. Gipfel der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit (ECO), die per Videokonferenz abgehalten wurde.

"Die USA als diejenigen, die gegen das Abkommen verstoßen haben, müssen alle Sanktionen aufheben und praktische Schritte unternehmen, um zum JCPOA [Atomabkommen] zurückkehren zu können", argumentierte Rohani.

Er sagte, die Islamische Republik Iran werde "Taten mit Taten" erwidern.

"Der Rückweg zum JCPOA ist unkompliziert, und wenn die US-Regierung entschlossen ist, zurückzukehren, sind keine Verhandlungen erforderlich", fügte der Präsident hinzu.

Vor kurzem sah sich US-Präsident Joe Biden einem wachsenden Druck ausgesetzt, sein Versprechen der Präsidentschaftskampagne, dem JCPOA wieder beizutreten, zu erfüllen, die sein Vorgänger Donald Trump im Rahmen einer Politik des „maximalen Drucks“ gegen die Islamische Republik gekündigt hatte.

In den letzten Tagen hat die Biden Verwaltung wiederholt die sogenannte Politik des maximalen Drucks kritisiert. Der Regierungssprecher Ned Price sagte, die Politik sei darin gescheitert „einen sogenannten besseren Deal“ zu erreichen, wie sie in der Trump Verwaltung versprochen wurde.

Die neue Regierung hat diese Politik jedoch nicht geändert, und die Sanktionen beibehalten, um Teheran in eine neue Gesprächsrunde zu drängen, die Iran nachdrücklich ablehnt.

"Gestatten Sie mir anzukündigen, dass die rechtswidrigen einseitigen Maßnahmen der USA die große iranische Nation nicht in die Knie gezwungen haben", erklärte Rohani und fügte hinzu, dass Iran sich auf seine innerstaatlichen Fähigkeiten stütze, um die Auswirkungen der US-Sanktionen auszugleichen.

"Diese Nation hat sich auf ihre heimischen Fähigkeiten verlassen und sogar Durchbrüche und große Erfolge erzielt, unter anderem im Kampf gegen COVID-19 und seine Auswirkungen. Ein anschauliches Beispiel ist die Herstellung von Coronavirus-Impfstoffen durch iranische Wissenschaftler, bei dem wir bereit sind, die Zusammenarbeit mit anderen Ländern, insbesondere den ECO-Ländern zu erweitern", sagte der iranische Präsident.

Rohani betonte, dass das JCPOA, aufgrund der "Weisheit" und "Einsicht" Irans überleben konnte, obwohl die USA keine Mühe gescheut haben, diesen zu zerstören.

"In den letzten vier Jahren war die internationale Gemeinschaft Zeuge des illegalen Vorgehens der USA und eines umfassenden Wirtschaftskrieges gegen Iran", sagte der Präsident und fügte hinzu: "Diese grausamen und illegalen Sanktionen haben der iranischen Regierung und dem iranischen Volk irreparable Schäden zugefügt.”

Der Präsident kritisierte das enttäuschende Versäumnis der internationalen Gemeinschaft, sich gegen einseitige Maßnahmen und rechtswidrige Sanktionen zu wehren, die seiner Ansicht nach die Fähigkeiten der Länder im Kampf gegen die tödliche Krankheit zum Ziel hatten. 

"Die Großmächte, die anderen Nationen die Grundrechte entziehen, und internationale Organisationen missachten, erfordern eine Reaktion gleichgesinnter Länder, unter anderem durch die Stärkung der Zusammenarbeit und die Schaffung einer einheitlichen Front gegen diese Herausforderungen", bemerkte er.

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