Mrz 05, 2021 12:38 Europe/Berlin
  • Zarif zu Sherman: JCPOA ist nicht neu verhandelbar

Teheran (Fars News/ParsToday) - Der iranische Außenminister hat auf die Äußerungen von Wendy Sherman, der Kandidatin von US-Präsident Joe Biden für den stellvertretenden Außenminister reagiert, die zuvor gesagt hatte, dass sich 2021 die Lage in Westasien geändert habe. Sie hatte ein "stärkeres" Atomabkommen gefordert.

"Ich möchte darauf hinweisen, dass 2021 nicht 2015 ist, als der Deal vereinbart wurde, noch 2016, als er umgesetzt wurde", sagte Sherman bei einer Anhörung zur Bestätigung des Senats am Mittwoch. "Die Fakten vor Ort haben sich geändert, die Geopolitik der Region hat sich geändert, und der Weg nach vorne muss sich ebenfalls ändern".

Als Reaktion auf die Äußerungen von Sherman schrieb Zarif am Donnerstag auf Twitter, der Gemeinsame umfassende Aktionsplan (JCPOA) sei nicht erneut verhandelbar.

"Wenn 2021 nicht 2015 ist, ist es auch nicht 1945. Lassen Sie uns also die UN-Charta ändern und das Veto aufheben, das so oft von den USA missbraucht wird", fügte Zarif hinzu.

"Lassen wir das politische Gehabe - was wir beide 2003-2012 ohne Erfolg getan haben - und setzen wir [stattdessen] das JCPOA um - den wir tatsächlich beide unterschrieben haben", schrieb der iranische Außenminister weiter.

JCPOA cannot be renegotiated—period.

If 2021 is not 2015, it's not 1945 either. So let's change UN Charter & remove the veto—so often abused by US.

Let's stop posturing—which we both did 2003-2012 to no avail—& get down to implementing JCPOA—which we both signed on to.

— Javad Zarif (@JZarif) March 4, 2021

Sherman, die bei der Aushandlung des JCPOA mitgewirkt hatte, erklärte, dass Biden sein Versprechen in der Präsidentschaftskampagne, wieder in den Deal einzutreten, aufhebt, und sagte, das Ziel des US-Präsidenten sei die Unterzeichnung "eines Deals, der länger und stärker ist".

Am 8. Mai 2018 hatte der damalige US-Präsident Donald Trump den Ausstieg Washingtons aus dem JCPOA sowie die Wiedereinführung von Sanktionen gegen Teheran angekündigt.

Rohani: USA müssen alle Sanktionen aufheben dann werden Taten, Tagen folgen

Der iranische Präsident Hassan Rohani sagte am Donnerstag, die USA hätten gegen den JCPOA verstoßen, und Washington müsse praktische Schritte unternehmen, um dem Abkommen wieder beizutreten und alle Sanktionen gegen Teheran aufzuheben.

"Die USA, die gegen das Abkommen verstoßen haben, müssen alle Sanktionen aufheben und praktische Schritte unternehmen, um zum JCPOA zurückkehren zu können", sagte Rohani während einer Ansprache auf dem 14. Gipfel der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit (ECO), die per Videokonferenz gehalten wurde.