Mrz 08, 2021 10:33 Europe/Berlin
  • Präsident Rohani kritisiert Untätigkeit Europas bei Atomvereinbarung

Teheran (ParsToday/ISNA) - Der iranische Präsident Hassan Rohani hat bekräftigt, dass die europäischen Partner des Atomabkommens ihre Untätigkeit in Bezug auf die Verpflichtungen aus dem Abkommen beenden müssen.

"Der UN-Sicherheitsrat hätte in der Sache der Verletzung der UN-Resolution zum Atomabkommen durch die frühere US-Regierung eine treffende Reaktion zeigen müssen", sagte Rohani am Sonntag bei einem Treffen mit dem irischen Außenminister Simon Coveney in Teheran.

Dabei wies Rohani darauf hin, dass die US-Politik der Sanktionen und des maximalen Drucks auf das iranische Volk gescheitert ist und dass die neue Regierung in den Vereinigten Staaten dieses Scheitern eingestanden hat. Er fügte hinzu: "Die Wiederbelebung des Atomabkommens als eine multilaterale internationale Vereinbarung setzt die Aufhebung der US-Sanktionen und die vollständige Erfüllung der Verpflichtungen aller Mitgliedsstaaten voraus."

Präsident Rohani fuhr fort: "Iran hält am Atomabkommen fest und setzt sich für dessen Erhalt ein und hat als einziges Land einen Preis dafür bezahlt. Aber so kann es nicht weitergehen."

In Bezug auf den iranischen Schritt, die Umsetzung des Zusatzprotokolls nach einem Gesetz des Parlaments auszusetzen, sagte Rohani: "Trotz der Aussetzung der freiwilligen Umsetzung des Zusatzprotokolls zum Atomwaffensperrvertrag ist Iran weiterhin entschlossen, mit der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA zusammenzuarbeiten. Iran ist bereit, nach der Aufhebung der illegalen Sanktionen und Vermeidung von Drohungen und Druck seitens der US-Regierung seine Gegenmaßnahmen sofort rückgängig zu machen und seine Verpflichtungen aus dem Atomabkommen zu erfüllen."

Der iranische Präsident sprach sich beim Treffen mit dem irischen Außenminister für den Ausbau der Beziehungen zwischen Teheran und Dublin in allen Bereichen, insbesondere in den Wirtschafts- und Handelsbeziehungen aus.

Außenminister Coveney sagte dabei, dass der Austieg des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump aus dem Atomabkommen ein historischer Fehler gewesen sei. 

Irland ist kein Vertragspartner des Atomabkommens, sitzt aber derzeit im UN-Sicherheitsrat.

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