Mrz 09, 2021 11:47 Europe/Berlin
  • Iran: USA fahren auf der falschen Straßenseite

Teheran (Press TV/ParsToday) - Mit Hinweis auf den einseitigen US-Ausstieg aus dem Atomabkommen von 2015 hat das iranische Außenministerium erklärt, Washington sei auf der falschen Straßenseite unterwegs und müsse daher eine Kehrtwende zu "einer vollständigen Verpflichtung, einer wirksamen Umsetzung und folglich einer Rückkehr zum Atomabkommen" machen.

"Die US-Regierung und ihr Außenminister fahren seit einigen Jahren auf der falschen Seite der Autobahn. Während sie denken, dass der der aus der entgegengesetzten Richtung kommt, sich in die falsche Richtung bewegt", sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums Said Khatibzadeh am Montag bei seiner wöchentlichen Pressekonferenz in Teheran.

Er fügte hinzu, je früher die USA die richtige Richtung erkennen würden, desto besser sei es für die internationale Gemeinschaft und die multilateralen Bemühungen.

Die USA haben unter dem vorherigen Präsidenten Donald Trump im Mai 2018 das Atomabkommen mit Iran verlassen und die Politik des sogenannten "Maximaldrucks" auf Iran begonnen. 

Der neue US-Präsident Joe Biden hatte in seinem Wahlkampf versprochen, dem Atomabkommen (JCPOA) wieder beizutreten und Trumps Politik gegenüber Iran zu ändern. Seit seinem Amtsantritt hat Biden sein Versprechen jedoch nicht umgesetzt und stattdessen Iran aufgefordert, seine Reduzierungsmaßnahmen umzukehren.

"Der Weg, den die USA einschlagen müssen, ist völlig klar. Sie müssen ihre Verpflichtungen uneingeschränkt einhalten und ihre Verbrechen gegen das iranische Volk stoppen", sagte Khatibzadeh und verwies auf die illegalen Sanktionen, die Trump  gegen Iran verhängt hat.

Er wies auch auf die medizinischen Probleme eines sechsjähriges Mädchens wegen der Sanktionen hin, als Beispiel dafür, wie die US-Sanktionen den Zugang der Iraner zu bestimmten benötigten Medikamenten behindern.

Irans Außenminister fordert vollständige Aufhebung der US-Sanktionen

Der Sprecher des iranischen Außenministeriums wies die Behauptungen über angebliche "ermutigende Zeichen durch Iran", an informellen Gesprächen mit den USA über den JCPOA teilzunehmen, zurück, - die eine französische diplomatische Quelle mitteilte -, und sagte, während Teheran enge Konsultationen mit den verbliebenen Parteien im JCPOA - nämlich Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland - unterhalte, habe sich das Land nicht für Gespräche mit den Amerikanern engagiert, die nicht mehr an dem Deal beteiligt seien.

Khatibzadeh sagte weiter, das iranische Volk werde niemals die US-Verbrechen vergessen, die zu dieser Zeit gegen sie begangen wurden.

"Die Biden-Regierung hat den gleichen Weg wie die Trump-Regierung eingeschlagen", sagte er. "Wenn ein Treffen durch solche [Tricks] stattfinden würde, hätte es besser mit Mr. Trumps [Tricks] stattgefunden", so der Sprecher des iranischen Außenministeriums.

Khatibzadeh fügte hinzu, wenn die Amerikaner ihre Fehler korrigieren und ihre Verpflichtungen effektiv erfüllen, "dann können sie als eines der JCPOA-Mitglieder sprechen".

Er kritisierte auch die drei europäischen Vertragsparteien des JCPOA dafür, dass sie ihren Verpflichtungen nicht vollständig nachgekommen seien.

"Wir warten auf die Umsetzung des JCPOA durch die Europäer. Die Botschaft Irans ist klar: Diplomatie ist ein besserer und erschwinglicherer Weg… Irans Gegenmaßnahmen sind ebenfalls umkehrbar".

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