Apr 01, 2021 10:52 Europe/Berlin

Wahlen gehören zu den festen Grundlagen für die  Verwirklichung einer Staatsordnung, in der die Bürger in politischen und sozialen Angelegenheiten mitbestimmen.  Das Wahlrecht bildet ein wichtiges Prinzip  für die Herstellung einer demokratischen Ordnung.

 

Unmittelbar nach dem Sieg der Islamischen Revolution im Iran wurde das Volk nach seiner Zustimmung für die Bildung der Islamischen Republik befragt. Dieses Referendum machte den Wert der Stimme des Volkes und seiner politischen Weiterentwicklung  in der islamisch-republikanischen Staatsordnung deutlich, ebenso wie die vielen Wahlen, die seitdem stattgefunden haben dies verdeutlicht haben.

      

Seit dem Sieg der Islamischen Revolution im Februar 1979 sind die Iraner fast 40mal zur Wahlurne gegangen.  Die Wahlen gehören untrennbar zum System der Islamischen Republik Iran und stabilisieren das demokratische und religiöse Wesen der islamisch-republikanischen Ordnung. Dieser große Wandel im politischen System Irans begann mit dem historischen Referendum vom 12. Farwardin 1358. Das war im April 1979 und im ersten Frühling nach dem Revolutionssieg. 

Dieses Referendum hat der Vater der Islamischen Revolution Iran, Imam Chomeini (r.h.) vorgeschlagen. Es zeigt den demokratischen Charakter der Islamischen Revolution. Der Begründer der Islamischen Republik Iran hat in seiner Botschaft aus diesem Anlass alle Bürger aufgefordert, an diesem Referendum teilzunehmen und für die politische Ordnung ihrer Wahl zu stimmen. In seiner Botschaft hieß es:

„Dieses Referendum wird das Schicksal unserer Nation bestimmen. Es lenkt euch entweder zur Freiheit und Unabhängigkeit oder wie in der Vergangenheit zur Unterdrückung und Abhängigkeit von anderen. Dieses Referendum ist etwas an dem alle teilnehmen müssen ... Ihr könnt jede Staatsform wählen. Ihr habt das Recht und könnt auf diesem Blatt demokratische Republik oder Monarchie oder was ihr wollt schreiben. Entscheidet selber!“

 

Bei diesem  Referendum stimmten 98,2 Prozent der Wahlberechtigten für die   Staatsordnung der Islamischen Republik Iran und aufgrund dieses Ergebnisses der Volksbefragung wurde diese Demokratie gegründet, die  sich im Rahmen der Islamischen Werte bewegt. Am 12. Farwardin 1358 wurde das Ergebnis der Volksbefragung bekanntgegeben. Dieses wichtige Ereignis jährt sich am 1. April 2021 wieder. Der 12. Farwardin ist der Tag der Islamischen Republik Iran und ein Feiertag.

Die Befragung der Bevölkerung gleich zu Anfang der  Revolutionsära zeugt davon, dass die Meinung der Bevölkerung in der Islamischen Republik zählt und dieses politische System die Verwirklichung der Rechte des Volkes anstrebt. Das Referendum im April 1979  verbildlicht die Mitbestimmung des Volkes im islamischen Iran. Die Mitbestimmung der Bürger über das politische Schicksal des Landes war etwas Neues in unserem Land und lenkte die Aufmerksamkeit vieler politischer Analytiker auf sich. In der Verfassung der Islamischen Republik Iran wird betont, dass die islamische Republik sich auf Wahlen stützt. Im Artikel 56 des Grundgesetzes heißt es, dass Gott dem Menschen das Recht auf Verwaltung seines eigenen Schicksals verliehen hat. Dort steht Folgendes:  

 

„Das absolute Recht zur Regierung über die Welt und den Menschen gebührt Allah, und er hat den Menschen zur Regierung über sein eigenes soziales Schicksal befugt. Nichts und niemand können dem Menschen dieses göttliche Recht nehmen oder bestimmten Einzel- oder Gruppeninteressen dienstbar machen. Das Volk übt dieses gottgegebene Recht entsprechend den nachfolgenden Artikeln aus ...“

                    

Im Iran wird niemand zur Wahlteilnahme gezwungen. Vielmehr gilt es als eine religiöse und gesellschaftliche Pflicht und als Wahrnehmung eines Rechtes, zu wählen.

Den Wahlen in der politischen  Ordnung des islamischen Irans liegt das Prinzip zugrunde, dass die Bevölkerung an der Regierung und den wichtigen Entscheidungen in politischen und gesellschaftlichen Fragen mitbeteiligt wird.

Anlässlich der Zeremonien zum 25. Todestag von Imam Chomeini hat sein Nachfolger, Revolutionsoberhaupt Ayatollah Khamenei, hinsichtlich der Bedeutung und Wertstellung der Wahlen in der Islamischen Republik Iran gesagt:

„Beim Modell der Islamischen Republik stellen die Regierung des Volkes und die Religion nicht nur keine getrennten Elemente dar, sondern die Volksregierung geht aus der Religion hervor. Keiner soll denken, dass unser ehrwürdiger Imam (Chomeini) die Wahlen bei der westlichen Kultur entlehnt und mit dem Islamischen Denken und der Islamischen Scharia vermischt hätte. Nein!  Wäre es nicht Bestandteil der Religion gewesen, dass es  Wahlen gibt, das Volk mitregiert und die Stimme des Volkes zugrunde gelegt wird, und wäre das islamische Religionsgesetz  nicht verwendet worden, hätte der Imam keinerlei Verpflichtung gehabt. Aber dieser Mann hat klar und  entschieden das Thema zur Sprache gebracht: Dies ist Teil der Religion ... das islamische Religionsgesetz muss beachtet werden und in diesem System muss die Übertragung von Verantwortungen mittels der Volksregierung stattfinden ... Die Anliegen müssen in der Hand  des Volkes liegen. Dies war die Hauptgrundlage, von der der ehrwürdige Imam bei seiner Initiative ausgegangen ist.“

Auch in seiner Kundgabe zum  Zweiten Schritt der Revolution hat das Revolutionsoberhaupt das Prinzip unterstrichen, dass die Wahlen der Verwirklichung der politischen Freiheitsrechte und Mitbeteiligung der Bevölkerung dienen.

Die religiöse Demokratie ist in Wahrheit die Herstellung des Rechtes der Bevölkerung auf Bestimmung ihres Schicksals und dieses Recht ist ein typisches und wichtiges Merkmal für politische Weiterentwicklung. Aufgrund dieses Prinzips können die Bürger  an vier direkten und geheimen Wahlen teilnehmen und  den Staatspräsidenten, ihre Abgeordneten  im Islamischen Parlament,  ihre Vertreter in den islamischen Stadt- und Landräten und ihre Vertreter im Führungs-Expertenrat wählen. Auf diese Weise treffen sie eine Entscheidung in Sachen Zukunft und Vorantreiben gemeinsamer Anliegen.

                       

Ayatollah Khamenei hat über den Volkscharakter der Regierungsordnung gesagt:   „Eine Regierung hat Volkscharakter wenn dem Volk eine Rolle in ihr überlassen wird. D.h. die Bevölkerung hat einen Einfluss auf die staatliche Verwaltung,  die Bildung der Regierung und die Ernennung des Regierenden und eventuell auf die Festlegung der Regierungs- und politischen Ordnung. Der Volkscharakter der islamischen Regierung bedeutet auch, dass die islamische Regierung im Dienste des Volkes steht. Was dabei für den Regenten von Bedeutung sein muss, sind die Interessen des ganzen Volkes und nicht die Interessen bestimmter Personen oder einer bestimmten Bevölkerungsgruppe oder -schicht.“ 

                     

Die Wahlen nach dem Sieg der Islamischen Revolution haben immer die  Grundlagen für die Nähe der islamisch-republikanischen Ordnung zum Volke gefestigt und neuen Richtungen die Möglichkeit zur Aktivität eröffnet. Bei jeder Wahl  haben die Bürger trotz ihrer verschiedenen Tendenzen und Ansichten durch ihre Stimme demonstriert, dass sie der politischen Ordnung, die sie gewählt haben, vertrauen und sie unterstützen. In diesem neuen iranischen Sonnenjahr – dem Jahr 1400 – werden bald die nächsten Präsidentschaftswahlen erfolgen.

 

Tags