Apr 11, 2021 13:39 Europe/Berlin
  • Informierte Quelle teilt Press TV mit: Aufhebung der JCPOA-bezogenen Sanktionen reichen nicht aus

Wien (PressTV) - Eine Quelle die den Verhandelnden in Wien nahesteht, gab an, dass eine mögliche Aufhebung der Sanktionen durch die USA, die lediglich mit dem Atomabkommen von 2015 mit Iran (JCPOA) zusammenhängt, nicht ausreicht und dass alle Sanktionen, einschließlich der unter der Verwaltung des ehemaligen Präsidenten Donald Trump neu gekennzeichneten, aufgehoben werden müssen.

„Es reicht nicht aus, nur die JCPOA-bezogenen Sanktionen aufzuheben. Trumps Sanktionen, die unter anderen Bezeichnungen verhängt wurden, müssen ebenfalls aufgehoben werden“, sagte die Quelle der Press TV am Sonntag. 

Darüber hinaus müssten die von der Regierung des ehemaligen Präsidenten Barack Obama im Rahmen des sogenannten Iran Sanctions Act (ISA) verhängten Sanktionen gegen Iran und das Visa-Programm eingestellt werden, fügte die Quelle hinzu.

"Zusätzlich zu den Sanktionen aus der Trump-Ära müssen die Vereinigten Staaten auch die Sanktionen aus der Obama-Ära aufheben, die gegen das JCPOA verstoßen." 

Am Freitag haben Gesandte aus Iran und der G4+1-Ländergruppe - Großbritannien, Frankreich, Russland und China sowie Deutschland – ihre viertägigen Gespräche in der österreichischen Hauptstadt, zur Aufhebung der Sanktionen gegen Teheran und zur Erörterung anderer Themen abgeschlossen.

Der iranische Chefunterhändler Abbas Araghchi sagte, es gebe noch keine Einigung darüber, wie die Sanktionen aufgehoben und ihre Aufhebung überprüft werden können.

Die Islamische Republik sagt, sie müsse jeden Schritt der USA, ihre früheren Fehler rückgängig zu machen, überprüfen können.

Die Quelle, die am Sonntag mit Press TV sprach, gab an, dass die Mindestzeit für die Überprüfung der Sanktionserleichterungen drei bis sechs Monate betrage und dass Iran einer vorübergehenden Aufhebung der Sanktionen nicht zustimmen werde.

Die Quelle unterstrich die Notwendigkeit einer „endgültigen“ Beseitigung der Zwangsmaßnahmen und sagte, der US-Gesandte werde von der nächsten Runde der für kommenden Mittwoch geplanten Wiener Gespräche mit leeren Händen nach Washington zurückkehren, wenn Amerika sich weigere, die Bedingungen Irans zu akzeptieren.

In der Zwischenzeit hat Press TV anhand iranischer Quellen, die den Wiener Gesprächen nahestehen, unabhängig nachgeprüft, dass Iran auf keinen Fall einer Aussetzung, Einstellung oder vorübergehenden Aufhebung der Sanktionen für einen Zeitraum von 120 oder 180 Tagen zustimmen wird.

Eine US-Delegation war diese Woche nach Wien gereist, hatte jedoch nicht die Erlaubnis Irans, an den Diskussionen teilzunehmen.

Während der Verhandlungen erörterten zwei Arbeitsgruppen auf Expertenebene die Sanktionen, die Washington aufheben sollte, sowie die nuklearen Schritte, die Teheran einhalten sollte, und berichteten der Gemeinsamen JCPOA-Kommission über ihre Schlussfolgerungen.

Das JCPOA wurde 2015 unter Trumps Vorgänger Barack Obama zwischen Iran und sechs Weltstaaten - nämlich den USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China - unterzeichnet. Es wurde von den Vereinten Nationen gemäß der Resolution 2231 des Sicherheitsrates gebilligt. 

Der Ausstieg Washingtons im Mai 2018 unter Trump und die anschließende Verhängung einseitiger Sanktionen gegen Teheran ließen die Zukunft des Abkommens jedoch in der Schwebe.

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