Apr 13, 2021 11:13 Europe/Berlin
  • Neue EU-Sanktionen gegen Iran/Iran setzt Gespräche mit der EU aus

Brüssel/Teheran (Pars Today/IRNA) - Die Europäische Union (EU) hat unter dem Vorwand von Menschenrechtsverletzungen und der Vorfälle bei den Protesten am 15. November 2019 - 8 iranische Verantwortungsträger und 3 Institutionen - auf ihre Sanktionsliste gesetzt.

Mit der Umsetzung des Benzinpreisreformplans in Iran am 15. November 2019 wurden friedliche Proteste der Iraner gegen die Benzinpreiserhöhung von Aufrührern missbraucht.

Laut einer Erklärung der Europäischen Union stehen derzeit 89 iranische Verantwortungsträger und 4 Institutionen auf der EU-Sanktionsliste für Menschenrechtsverletzungen.

Das iranische Außenministerium verurteilte nachdrücklich die Entscheidung der EU, mehrere Verantwortliche und Institutionen der Islamischen Republik Iran in die Liste der Menschenrechtssanktionen der EU aufzunehmen, und bezeichnete sie als wertlos.

Said Khatibzadeh, der Sprecher des iranischen Außenministeriums, sagte am Montag, dass solche Maßnahmen falscher Menschenrechtsaktivisten und Prediger zweifellos politisch motiviert seien, und diese nicht nur bezüglich der Verletzung der Rechte des iranischen Volkes unter den unmenschlichen und illegalen US-Sanktionen geschwiegen hätten, und diese nicht bedauerten oder ablehnten sondern unterstützten und so immer mehr Schande über die Missbraucher hoher Ideale wie der Menschenrechte gebracht hätten.

Khatibzadeh hob hervor: "Das Außenministerium der Islamischen Republik Iran hat als Reaktion auf diese Maßnahme der Europäischen Union die umfassende Gesprächen mit dieser, einschließlich der  Menschenrechtsgespräche und jegliche aus diesen Gesprächen resultierende Zusammenarbeit, insbesondere im Bereich Terrorismus, Drogen und Flüchtlinge, ausgesetzt.

Said Khatibzadeh gab ebenfalls bekannt, dass die IR Iran gegenseitige Sanktionen als Reaktion auf die EU-Maßnahmen erwäge, die später bekannt gegeben würden.

Die neuen anti-iranischen EU-Sanktionen kommen zu einer Zeit, in der sich die Parteien des Atomabkommens -JCPOA- darauf einigten, dass das nächste Treffen der Gemeinsamen JCPOA-Kommission auf Ebene der Vizeaußenminister am Mittwoch in Wien stattfinden soll, denen im Anschluss intensive technische und Expertenverhandlungen folgen sollen, um weitere Vorbereitungen und eine Liste von Maßnahmen zu erstellen und vorzulegen, die von allen Parteien im Bereich der Aufhebung der Sanktionen und der Wiederbelebung des JCPOA ergriffen werden müssen.

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