May 07, 2021 15:07 Europe/Berlin
  • JCPOA-Parteien beenden 4. Runde der Wiener Gespräche

Wien (ParsToday/PressTV) - Delegierte aus Iran und den anderen fünf Unterzeichnerstaaten des Atomabkommens von 2015 haben in Wien, Österreich, eine weitere Gesprächsrunde über eine mögliche Wiederbelebung des Abkommens abgeschlossen, anscheinend ohne Durchbruch, wobei beide Seiten sich darauf einigten, den diplomatischen Prozess zu beschleunigen.

Die hochrangigen Diplomaten setzten sich am Freitag im Grand Hotel in Wien hinter verschlossenen Türen zu einer vierten Verhandlungsrunde über Möglichkeiten zusammen, die Vereinigten Staaten wieder zum Abkommen (JCPOA) zurück zu bringen und den Boden für eine vollständige Umsetzung des wegweisenden Abkommens zu ebnen.

Bei den Diskussionen im Rahmen der Gemeinsamen JCPOA-Kommission einigten sich Iran und seine Partner - Frankreich, Großbritannien, Deutschland, Russland und China - darauf, ernsthafte Anstrengungen zu unternehmen, um so schnell wie möglich Ergebnisse zu erzielen.

Sie einigten sich auch darauf, dass die drei zuvor gebildeten Arbeitsgruppen auf Expertenebene Konsultationen über die Ausarbeitung von Lösungen für die Pattsituation im Zusammenhang mit dem JCPOA beginnen würden, die seit dem einseitigen Rückzug Washingtons vor etwa drei Jahren in der Schwebe liegt.

Auf den Rückzug Amerikas, der unter Ex-Präsident Donald Trump stattfand, folgte eine äußerst feindselige Kampagne des „Maximaldrucks“, mit der die iranische Wirtschaft, vor allem der Banken- und der Ölsektor, erstickt werden sollte.

Jetzt, da Trump weg ist, sagt die neue US-Regierung unter Präsident Joe Biden, sie wolle sich dem Deal wieder anschließen, aber sie hat sich bisher geweigert, sinnvolle Maßnahmen zu ergreifen, um das Vertrauen Irans wiederzugewinnen und zur Einhaltung zurückzukehren.

Die USA fordern Iran auf, zunächst seine Abhilfemaßnahmen zurückzunehmen, bevor Washington die Sanktionen aufhebt. Teheran hat diese Forderung entschieden zurückgewiesen und erklärt, es sei Sache der USA, als jenes Mitglied, das das JCPOA aufgegeben hat, den ersten Schritt zurück in Richtung des Abkommens zu machen, indem alle Sanktionen gegen Iran praktisch und nachweislich aufgehoben werden.

Der seit Anfang April laufende Wiener Prozess zielt darauf ab, einen Weg für den Streit zu finden und das JCPOA wieder in Gang zu bringen.

Ein amerikanisches Team war ebenfalls in Wien, hatte jedoch keine Erlaubnis, an den Sitzungen teilzunehmen.

Die drei in den früheren Runden eingerichteten Gruppen wurden beauftragt, eine Liste der Sanktionen, die die USA aufheben sollten, zu erstellen, und die Maßnahmen festzulegen, die Iran ergreifen muss, um das JCPOA wiederzubeleben.

Ähnlich wie in der Vorrunde wurde die Sitzung am Freitag vom politischen Direktor des Europäischen Auswärtigen Dienstes Enrique Mora geleitet. Die iranische Delegation wurde vom stellvertretenden Außenminister Abbas Araqchi geleitet.

Russland: Alle Seiten waren sich einig, den Prozess zu intensivieren

In einem Tweet zum letzten Treffen sagte der russische Vertreter Michail Uljanow, die Gemeinsame JCPOA-Kommission habe "eine neue Runde der Gespräche über die vollständige Wiederherstellung des Atomabkommens eröffnet".

The Joint Commission of #JCPOA at its meeting today opened a new round of the talks on full restoration of the nuclear deal. The participants agreed on the need to intensify the process. The delegations seem to be ready to stay in Vienna as long as necessary to achieve the goal.

— Mikhail Ulyanov (@Amb_Ulyanov) May 7, 2021

„Die Teilnehmer waren sich einig, dass der Prozess intensiviert werden muss. Die Delegationen scheinen bereit zu sein, so lange wie nötig in Wien zu bleiben, um das Ziel zu erreichen“, sagte der russische Diplomat.

Zu den Diskussionen am Freitag waren keine weiteren Details verfügbar, aber Berichte aus Wien deuten darauf hin, dass die übermäßigen Forderungen der USA und ihrer europäischen Verbündeten den Prozess verlangsamt haben.

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