May 11, 2021 12:50 Europe/Berlin
  • USA: JCPOA verhindert nicht-nukleare Sanktionen gegen Iran nicht

Washington (ParsToday/FarsNews) - Die USA haben erklärt, dass eine Rückkehr zum Atomabkommen -JCPOA- neue Sanktionen gegen Iran unter nicht-nuklearen Aspekten nicht verhindere.

Der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price, sagte am Montag auf einer Pressekonferenz in Washington, dass die Biden-Regierung Sanktionen gegen Iran wegen mutmaßlicher "Terrorismus" - Vorwürfe nicht aufheben werde und wenn die USA zum JCPOA zurückkehren würden, Iran auch in anderen Bereichen wie "regionale Aktivitäten", "Menschenrechte" und "Terrorismus" unter Druck setzen werde.

Der Sprecher des US-Außenministeriums sagte weiter, dass Washington davon ausgehe, dass die Wiener Gespräche langwierig sein werden, und fügte hinzu, dass noch "ein langer Weg vor uns liegt".

Die ehemalige US-Regierung unter Donald Trump hat nach dem Ausstieg aus dem JCPOA (im Mai 2018) nicht nur die im Rahmen dieses Abkommens gegen Iran aufgehobenen Sanktionen wieder verhängt, sondern auch mehrere iranische Personen und Institutionen, die zuvor unter nuklearen Vorwänden sanktioniert worden waren unter anderen Bezeichnungen wie " "Terrorismus" oder "Massenvernichtungswaffen" ebenfalls auf die Sanktionsliste gesetzt.

Diese Maßnahmen der Trump-Regierung sollten, wie ihre inoffiziellen Berater zugaben, der nächsten US-Regierung die Rückkehr zum Atomabkommen erschweren.

Derzeit laufen in Wien Verhandlungen zwischen Iran und der G4 + 1, um eine Lösung zu finden, damit die USA ihre JCPOA-Verpflichtungen erfüllen, die Verhandlungen konnten aufgrund amerikanischer Sabotage noch nicht abgeschlossen werden.

EU-Außenbeauftragter Josep Borrell

"Ich bin optimistisch", sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell, der die Gespräche leitet, am Montag auf einer Pressekonferenz in Brüssel. Es gebe ein "Gelegenheits-Fenster", das bis zu zwei Wochen geöffnet sei.

"Es ist noch viel Arbeit erforderlich", fügte Borrell hinzu. Die Zeit sei begrenzt und er hoffe, dass die Gespräche in Wien in eine Non-Stop-Phase eintreten werden.

Die neue US-Regierung verfolgt weiterhin eine ähnliche Politik gegenüber Iran wie die Vorgänger-Regierung, und macht die Rückkehr Irans zu den vollständigen Verpflichtungen des JCPOA zur Voraussetzung für die Aufhebung der Sanktionen. Die iranischen Verantwortungsträger haben jedoch wiederholt betont, dass die USA alle Sanktionen gegen Iran aufheben müssen, damit Teheran zu seinen Verpflichtungen zurückkehrt.

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