May 18, 2021 12:39 Europe/Berlin
  • Reuters: USA müssen Sanktionen gegen 700 Personen und Organisationen aufheben, um zu JCPOA zurückzukehren

Washington (Pars Today/Reuters) - Einem Reuters-Bericht vom Montag zufolge müssen die USA, um zum Atomabkommen -JCPOA- zurückkehren zu können, die während der Präsidentschaft von Donald Trump gegen 700 mit dem Iran in Verbindung stehende Personen und Institutionen verhängten Sanktionen, aufheben.

Die Nachrichtenagentur Reuters schrieb, dass diese Zahl auf der Anzahl der Sanktionen basiert, die vom US-Finanzministerium verhängt wurden, nachdem sich die USA aus dem Atomabkommen zurückgezogen hatten.

Diese Zahlen werden veröffentlicht, nachdem der stellvertretende iranische Außenminister Abbas Araghchi im vergangenen Monat die Zahl der Sanktionen, die die Vereinigten Staaten aufheben müssen, auf 1.500 beziffert hatte.

John Smith, der Direktor des Amtes zur Kontrolle von Auslandsvermögen (Office of Foreign Assets Control, OFAC) des US-Finanzministeriums, (2015 -2018), beschrieb die Welle der Trump-Sanktionen als beispiellos in der zeitgenössischen US-Geschichte.

Smith, jetzt Partner bei der Anwaltskanzlei Morrison & Foerster, sagte die gezielte Bekämpfung iranischer Institutionen wegen angeblicher Unterstützung des Terrorismus oder wegen Verbindungen zur Quds-Brigade der Revolutionsgarden, IRGC, habe es schwieriger gemacht, das Abkommen wiederzubeleben.

Dem Bericht zufolge ist das, was gegen die Sanktionen gegen die iranische Zentralbank getan werden muss, eines der größten Hindernisse bei den  Wiener Gesprächen, die noch nicht gelöst wurden. Die Sanktionen wurden 2012 verhängt und später im Rahmen des Atomabkommens (2015) aufgehoben, sowie nach dem Ausstieg Trumps wiederverhängt. 

Derzeit laufen in Wien Verhandlungen zwischen Iran und der G4 + 1, um eine Lösung zu finden, mit der die USA ihre Verpflichtungen aus dem Atomabkommen erfüllen können. Aufgrund der amerikanischen Sabotage haben diese Verhandlungen aber noch keinen Abschluss gefunden.

Die Islamische Republik Iran hat betont, dass sie ihren Verpflichtungen aus dem JCPOA nachkommen wird, wenn die USA alle anti-iranischen Sanktionen in der Praxis aufheben, sodass die Aufhebung der Sanktionen von Iran überprüft werden kann.