Oct 28, 2021 11:51 Europe/Berlin
  • Iran: UN-Berichterstatter sollte besser zuerst Verbrechen gegen Iran Beachtung schenken

Teheran (ParsToday/PressTV) - Das iranische Außenministerium hat den sogenannten UN-Sonderberichterstatter für die Menschenrechtslage in Iran kritisiert, weil er neue „ehrlose“ Behauptungen über die Islamische Republik aufgestellt hat, anstatt auf die tatsächlichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu achten, die gegen das Land begangen werden.

Saeed Khatibzadeh machte die Äußerungen am Mittwoch als Reaktion auf einen neuen Bericht des UN-Mitarbeiter Javaid Rehman, der bereits von mehreren anderen hochrangigen iranischen Amtsträgern verurteilt wurde.

„Der Sonderberichterstatter sollte zunächst aus [seinem] Tiefschlaf aufwachen und die verheerenden Auswirkungen des Wirtschaftsterrorismus verurteilen, der den Zugang der Iraner zu den nötigsten Mitteln, einschließlich medizinischer und pharmazeutischer Güter während der Coronavirus-Pandemie verhindert“, sagte der Sprecher.

Er bezog sich auf die Sanktionen der Vereinigten Staaten, die den Zugang behindern, und auf Washingtons Strategie, Drittstaaten zu zwingen, sich an die wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen zu halten, indem sie sie mit „sekundären Sanktionen“ bedrohen.

Khatibzadeh bezeichnete die Behauptungen in dem Bericht, von denen einige auf angebliche Informationen von im Ausland ansässigen anti-iranischen Terrorgruppen basierten, „boshaft und wertlos“ sowie „streitsüchtig“.

Er sagte, der Bericht sei auf der Grundlage eines selektiven Ansatzes erstellt worden und betonte, dass die Veröffentlichung des Dokuments bestimmte politische Ziele verfolge.

Als demokratischer Staat, so der Sprecher, habe die Islamische Republik aufgrund ihrer religiösen und rechtlichen Verpflichtungen stets Schritte zur Ausweitung und Stärkung der Menschenrechte auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene unternommen.

„Der Bericht kann unter keinen Umständen eine wahre und veritable Einschätzung der Menschenrechtslage in Iran liefern“, so Khatibzadeh abschließend.

Am Montag verlas Rehman seinen Bericht vor dem Menschenrechtsausschuss der UN-Vollversammlung, in dem er die Menschenrechtslage in Iran und die Justiz des Landes kritisierte.  

Kazem Gharibabadi, der Generalsekretär des iranischen Menschenrechtsbüros, wies den Bericht zurück und warnte davor, die Menschenrechtsfrage als „Mittel“ zu missbrauchen, um Druck auf unabhängige und Entwicklungsländer auszuüben.

„In einer Zeit, in der die Welt unter den Haltungen und der Politik westlicher Länder wie den Vereinigten Staaten leidet, ist die Herausgabe eines solchen Berichts gegen die Islamische Republik, die selbst ein Opfer der Aktionen dieser Länder ist, eine politische Ablenkungsmaßnahme“, sagte er.

Der Bericht habe mit „schlechten Absichten“ verschiedene Fälle von umfangreichen Fortschritten im Bereich der Menschenrechte in Iran bewusst ignoriert.

„Die Islamische Republik bewegt sich ständig in Richtung Verbesserung der Menschenrechte, und dies basiert auf religiösen Richtlinien und nicht auf internationalen Verpflichtungen oder politischen Berichten“, bemerkte er.

Tags