Sep 17, 2019 12:53 Europe/Berlin
  • Rohani: Illegale US-Präsenz bedroht Souveränität Syriens

Ankara (ParsToday) - Laut dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani, stelle die illegale Präsenz der Vereinigten Staaten in Syrien eine große Gefahr für die territoriale Integrität und Souveränität des arabischen Landes dar.

Diese Äußerungen machte Rohani am Montag bei einem Dreier-Gipfel mit seinem türkischen und russischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan und Wladimir Putin in Ankara und forderte dabei den raschen Abzug aller US-Streitkräfte aus Syrien.

Laut Rohani stand eine Bewertung der Bemühungen der drei Länder zur Lösung der Syrienkrise auf friedlichem Weg ganz oben auf der Tagesordnung des Gipfel; Bemühungen wie Terrorbekämpfung, Einrichtung eines von den Vereinten Nationen unterstützten Verfassungskomitees, Rückkehr von Flüchtlingen, Erleichterung humanitärer Hilfsleistungen und Wiederaufbau des vom Krieg betroffenen Landes.

In seinen Äußerungen bekräftigte der iranische Präsident erneut die Bedeutung einer friedlichen Lösung der Syrienkrise. Dies könne nur durch ein konstruktives Zusammenwirken und eine aktive Beteiligung aller Bevölkerungsgruppen im arabischen Land erreicht werden.

Eine Revision der syrischen Verfassung auf Grundlage der Forderungen der Bevölkerung könne eine wichtige Rolle bei der Beendigung der anhaltenden Krise spielen, sagte der iranische Präsident und fügte hinzu, dass die Bemühungen von Teheran, Ankara, Moskau und den Vereinten Nationen zu erheblichen Fortschritten bei der Bildung eines von der UNO unterstützten Verfassungsausschusses geführt hätten.

Zu diesem Zweck wurde im vergangenen Jahr in der russischen Stadt Sotschi eine Vereinbarung getroffen, wonach ein von den Vereinten Nationen unterstütztes Verfassungskomitee gebildet werden soll. Dieses Komitee setzt sich aus 50 Mitgliedern der amtierenden Regierung von Damaskus, 50 Oppositionsmitgliedern und weiteren 50 von der Weltorganisation ausgewählten unabhängigen Persönlichkeiten zusammen.

In einem früheren Treffen mit seinem türkischen Amtskollegen sagte der iranische Präsident, dass die Zusammenarbeit zwischen Iran, Russland und der Türkei als die drei Garanten des Waffenstillstands in Syrien die Sicherheit in dem vom Krieg zerstörten arabischen Land erhöht habe.

Es sei aber notwendig, die syrische Regierung bei ihrem Kampf gegen die verbliebenen Terroristen zu unterstützen, insbesondere in der Region Idlib und östlich des Euphrat. "Der Kampf gegen den Terrorismus, insbesondere gegen Daesh, Al-Qaida und den ihnen nahestehenden Gruppen, sollte bis zu ihrer vollständigen Vernichtung fortgesetzt werden", sagte Rohani und fügte hinzu, dass die Anti-Terror-Kampagne jedoch das Leben der Zivilbevölkerung nicht gefährden oder ihre Sicherheit untergraben dürfe.

Rohani wies ferner auf die jüngsten Luftangriffe Israels gegen Syrien und eine Reihe anderer Nachbarländer, wie Libanon und Irak hin und kritisierte die internationalen Organisationen dafür, dass sie nicht angemessen auf die weit verbreiteten Aggressionen Israels gegen regionale Länder reagiert haben. Er hob hervor: „Es ist offensichtlich, dass regionale Regierungen und Nationen das Recht haben, sich gegen solche Aggressionen auf der Grundlage der UN-Charta zu verteidigen.“

Iran habe immer betont, wie wichtig es sei, die territoriale Integrität und die nationale Souveränität Syriens zu wahren, seine Unabhängigkeit zu respektieren und die Einmischung von außen in die inneren Angelegenheiten des Landes zu stoppen.

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