Oct 17, 2019 12:35 Europe/Berlin
  • USA verlängern Ausnahmeregelung von anti-iranischen Sanktionen für Irak

Washington (ParsToday) - Die USA haben den Irak erneut von den Sanktionen gegen die Islamische Republik Iran befreit und dem arabischen Land ermöglicht, Gas- und Stromimporte aus Iran für einen weiteren Zeitraum von vier Monaten fortzusetzen.

"Die Ausnahmeregelung soll sicherstellen, dass Irak seinen kurzfristigen Energiebedarf decken kann, während er Schritte unternimmt, um die Abhängigkeit von iranischen Energieimporten zu verringern", sagte ein Sprecher des US-Außenministeriums am Mittwoch. Er unterstrich, die USA versuchten der irakischen Regierung zu einer Unabhängigkeit von Iran im Energiebereich zu verhelfen.

Seit der Verlegung der US-Sanktionen gegen iranische Energieexporte vor fast einem Jahr, ist dies das fünfte Mal, dass die USA die Ausnahmeregelung von Irak verlängern. Zunächst hatte Washington Irak eine 45-tägige Ausnahmegenehmigung gegeben, gefolgt von zwei 90-tägigen Verlängerungen. Im Juni wurde dies erneut um 120 weitere Tage verlängert.

Gasimporte aus Iran versorgen bis zu 45 Prozent des täglichen Stromverbrauchs im Irak. Somit ist Iran für seinen arabischen Nachbarn eine unverzichtbare Energiequelle. Der Irak und Iran haben eine 1.400 Kilometer lange gemeinsame Grenze, und die Iraker sind in ihrem Alltag in vielerlei Hinsicht auf iranische Unternehmen angewiesen, von Lebensmitteln über Maschinen und Elektrizität bis hin zu Erdgas.

Die Trump-Administration drängt den Irak, den Kauf von Erdgas und Strom aus Iran einzustellen oder zumindest Anzeichen dafür zu zeigen, dass die Importe zurückgehen. Die USA setzen den Irak außerdem unter Druck, Verträge mit US-amerikanischen Unternehmen abzuschließen. Laut der New York Times habe sich Bagdad jedoch bislang dagegen gewehrt.

Trump hat im November vergangenen Jahres einseitige Sanktionen gegen den iranischen Energie- und Finanzsektor verhängt, nachdem er beschlossen hatte, sich von dem wichtigen Atomabkommen 2015 zwischen Teheran und sechs großen Weltmächten zurückzuziehen.

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