Oct 31, 2019 16:21 Europe/Berlin
  • Israel plant Besetzung weiterer palästinensischer Gebiete

Westjordanland (ParsToday/PressTV) - Das Tel Aviv-Regime setzt unter Verstoß gegen das Völkerrecht und gegen zahlreiche Resolutionen des UN-Sicherheitsrates seine Landenteignungs- und Siedlungsbaupolitik fort.

Die israelischen Behörden planen, Hunderte Hektar palästinensischen Privatlandes im südlichen Teil der besetzten Westbank zu beschlagnahmen. Nazzal Younis, Vorsitzender des Masafer Yatta Dorfrats, teilte der offiziellen Nachrichtenagentur WAFA in Palästina am Donnerstag mit, dass israelische Beamte Mitteilungen an die Anwohner verteilt und sie über eine militärische Entscheidung informiert hätten, umgerechnet 300 Hektar palästinensisches Land zu beschlagnahmen, das vom Dorf Khirbat Menzel bis zum arabischen Beduinendorf al-Jahalin fünf Kilometer südöstlich von al-Quds (Jerusalem) reicht.

Abdul Hadi Hantash, ein palästinensischer Experte für Siedlungsfragen, wies auf die Existenz eines alten israelischen Militärordens hin, der 1996 erlassen wurde, um rund 25.5 Millionen Hektar palästinensischen Landes für ein Siedlungserweiterungsprojekt namens Alon zu beschlagnahmen, das sich vom südlichen Teil der Stadt Ariha bis zu der Stadt ad-Dhahiriyah, 23 Kilometer südwestlich der Stadt al-Khalil im südlichen Westjordanland erstreckt.

Mehr als 600.000 Israelis leben gegenwärtig in über 230 Siedlungen, die seit der israelischen Besetzung der palästinensischen Gebiete im Westjordanland und in Ostjerusalem (al-Quds) im Jahr 1967 gebaut wurden.

Der UN-Sicherheitsrat hat in mehreren Resolutionen die Siedlungsaktivitäten Israels in den besetzten Gebieten verurteilt. Weniger als einen Monat vor dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump verabschiedete der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im Dezember 2016 die Resolution 2334, in der Israel aufgefordert wurde, „alle Siedlungsaktivitäten in den besetzten palästinensischen Gebieten, einschließlich Ostjerusalem, unverzüglich und vollständig einzustellen“.

Die Palästinenser wollen das Westjordanland mit al-Quds (Ostjerusalem) als Hauptstadt, als Teil eines künftigen unabhängigen palästinensischen Staates. 

Die letzte Runde der israelisch-palästinensischen Gespräche ist 2014 abgebrochen. Zu den Hauptproblemen dieser Verhandlungen gehörte die anhaltende Expansion Israels in den palästinensischen Gebieten.

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