Nov 21, 2019 16:05 Europe/Berlin
  • Netanjahus Hauptkonkurrent Gantz scheitert bei Regierungsbildung

Tel Aviv (ParsToday) - Benny Gantz, Chef der Blau-Weißen Partei Israels und Hauptkonkurrent des amtierenden Premierministers, hat es versäumt, ein Koalitionskabinett zu bilden. Dies bringt Israel wieder etwas näher zur Abhaltung seiner dritten Wahlen innerhalb eines Jahres.

Gantz gestand am Mittwoch bei einer Pressekonferenz seine Niederlage, während seine Blau-Weiße Partei in einer Erklärung das Scheitern vor Ablauf der Mitternachtsfrist ankündigte. "In den letzten 28 Tagen habe ich nichts unversucht gelassen und jedes Sandkorn weggeräumt", um eine neue Regierung zu bilden, sagte er. Bis gestern Abend (Mittwoch) hatte Gantz Zeit, ein Kabinett zu bilden.

Er kritisierte den rechten Block und sagte, der rechte Block ziehe das persönliche Interesse einer Person vor.

Das Scheitern von Gantz, dessen Frist eine Koalition zu bilden am Mittwoch Mitternacht abgelaufen ist und der erfolglose Versuch Benjamin Netanjahus im vergangenen Oktober eine Regierung zu bilden, haben eine Verschärfung der politischen Lage in den besetzten Gebieten zur Folge.

Im vergangenen Monat beauftragte der israelische Präsident Reuven Rivlin, Gantz mit der Bildung einer Koalition, nachdem Netanjahu bei diesem Auftrag erfolglos blieb. Sowohl Netanjahu als auch Gantz haben bei den Wahlen im September nicht die erforderliche parlamentarische Mehrheit erreicht.

Nun beginnt ein 21-tägiger Zeitraum, in dem israelische Gesetzgeber einen der 120 Gesetzgeber der Knesset auswählen können, um erneut zu versuchen, eine Koalition zu bilden. Wenn auch dies nicht gelingt, wird innerhalb von 90 Tagen eine Wahl abgehalten. Es steht in Aussicht auf eine müde Wählerschaft anzutreffen, die nach ergebnislosen Abstimmungen im April und September wieder zu den Wahlurnen gehen muss.

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