Jan 08, 2020 13:50 Europe/Berlin

Über die Zuspitzung des Konflikts zwischen USA und Iran sprachen wir mit dem Nahost-Experten Prof. Udo Steinbach.

Mit dem tödlichen Terroranschlag auf den Kommandeur de iranischen Al-Quds-Brigaden hat sich der Konflikt zwischen den USA und Iran dramatisch zugespitzt. Dennoch vermutet Prof. Steinbach, die beiden Länder seien zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu einem offenen Krieg entschlossen.

 

ParsToday: Herr Prof. Steinbach, der Konflikt zwischen den USA und Iran hat nun eine dramatische Entwicklung angenommen. Vor Allem nach der Ermordung des iranischen Generals Qassem Soleimani redet Iran von Rache. Wir wollen nicht direkt darauf eingehen, aber wie schätzen Sie die Lage jetzt in der Region ein?

Steinbach: Nun ja, die Lage in der Region insgesamt ist ja schon seit langem angespannt und seit langem ist ein Eskalationsmechanismus in Gang gesetzt. Und wenn ich sage "seit langem", dann meine ich seit der amerikanische Präsident die törichte Entscheidung gefällt hat, das Atomabkommen auszusetzen bzw. auszusteigen. Und wir haben dann tatsächlich eine Eskalation erlebt mit Schiffen, mit Tankern, am Ende dann eben auch der Angriff auf die saudischen Ölinstallationen. Alles das war sozusagen geplant. Das war noch unter Kontrolle, aber die letzten Entwicklungen seit dem Angriff auf das amerikanische Lager, seit der Ermordung von Soleimani ... jetzt geht es um Menschen, jetzt geht es um menschliche Opfer. Und damit ist natürlich eine emotionale Komponente eben hineingekommen, die vorher so nicht da war. Vorher hat man Schlag und Gegenschlag, Zug und Gegenzug sorgfältig erwogen. Menschen kamen nicht zum Schaden. Und insofern haben Sie recht. Wir stehen in einer Situation, die extrem gefährlich ist. Wir werden sehen, wie die Amerikaner auf den jüngsten Angriff reagieren. Ich vermute noch, dass beide Seiten nicht entschlossen sind, zum Krieg zu gehen, zum offenen Krieg. Aber wo ist die Grenze zwischen einer Eskalation mit Waffengewalt und einem offenen Krieg. Diese Grenze verschwimmt immer mehr und damit nimmt die Gefahr einer allgemeinen Konfrontation immer zu.

 

ParsToday: Herr Prof. Steinbach, Sie haben zurecht auch darauf hingewiesen, dass dieser Konflikt mit dem Ausstieg der USA aus dem Atomvertrag begonnen hat. Warum ist es überhaupt so weit gekommen. Warum hat der amerikanische Präsident so ein wichtiges Abkommen einfach ignoriert, es gekündigt und droht nun mit Krieg und provoziert die ganze Zeit?

Steinbach: Ich denke, das sind zwei Dinge. Einmal die Frage nach dem Abkommen und dem Ausstieg aus dem Abkommen. und die andere Frage des Krieges. Letztere Frage ist relativ einfach zu beantworten. Der amerikanische Präsident hat immer gesagt, dass er einen Deal will. Bleibt also die Frage, warum ist er überhaupt ausgestiegen. Ich glaube, hier darf man nicht unterschätzen, erstmal die Opposition, die ohnehin in Amerika da war, insbesondere bei den Republikanern. Und zweitens, die israelische Komponente. Israel hat immer diese Verhandlungen und am Ende auch das Atomabkommen kritisiert. Es hat gesagt, es ist keine hinreichende Hürde auf dem Weg der Entwicklung von Atomwaffen seitens der Islamischen Republik. Gut also, es hat sich ein gewaltiger Druck aufgebaut. Und der amerikanische Präsident, wir wissen, er ist sehr nahe an Israel. Er hört sehr intensiv zu, was Herr Netanjahu sagt. Und ich glaube, das war am Ende das Entscheidende. Hier sozusagen, den Beifall aus Jerusalem zu bekommen. Aber zugleich hat er immer wieder betont, dass er nicht zum Krieg gehen wolle. Er hat ja auch einmal einen Angriff in der letzten Minute zurückgepfiffen und hat angeboten, einen Deal zu machen. Und damit lag in gewisser Weise der Ball auch im Hof der iranischen Regierung. Und ich erinnere mich durchaus vor Wochen, dass es intensive Diskussionen in Teheran gegeben hat, wie man darauf reagiert. Ob man sozusagen einen ersten Schritt tun soll. Ob man sich auf einen Deal einlassen soll. Und wenn ich das richtig sehe, ist diese ganze Diskussion dann in Iran abgebrochen worden, durch die Intervention von Ajatollah Khamenei, der eben einen solchen Kniefall vor Amerika nicht will.  

 

ParsToday: Herr Prof. Steinbach, aber nach dem Ausstieg der USA aus diesem Vertrag, haben auch die Europäer, die drei europäischen Länder im Namen aller EU-Länder Zusagen gegenüber dem Iran gemacht, die aber nie eingehalten bzw. eingelöst wurden. Sehen Sie hier eine gewisse Schuld bei Europäern?

Steinbach: Ja, ich würde nicht sagen Schuld. Die Europäer haben von Anfang an den Mund zu voll genommen. Von Anfang an war klar, dass eine Strategie, wie sie sie verfolgt haben, irgendwo sozusagen unter dem Tisch mit Iran Handel zu treiben, das eine solche Strategie zum Scheitern verurteilt sein würde. Erstens weil die Unternehmen, die großen Unternehmen dazu nicht bereit waren. Und zweitens, weil die Europäische , die entsprechenden Mechanismen nicht bieten konnte. Drittens, weil auch China und Russland auf diese Strategie nicht eingegangen sind. Also, ich würde gar nicht mal von Schuld sprechen. Das ist einfach eine europäische Impotenz da, eine Selbstüberschätzung. Man hat mit dem, was man machen wollte, nicht sozusagen auf Augenhöhe gehandelt. Und es ist ja auch hier bezeichnend, dass auch da starke israelische Intervention zu spüren ist. Der deutsche Diplomat - ich nenne jetzt mal den Namen nicht - der jetzt Zuständig sein sollte für Instex, hatte vor Monaten ein Interview gegeben, wo er die israelische Politik kritisiert hat. Und in dem Augenblick, als er zuständig wurde für Instex, für dieses Abkommen, dass die Europäer mit Iran zu schließen versucht haben, ist das öffentlich gemacht worden, und er ist dann sofort zurückgetreten. Also in der Tat, Europa spielt eine schwache Rolle. Europa ist erpressbar von verschiedenen Seiten. Und die Europäer können bis auf Weiteres nicht als eine Alternative zu einer amerikanischen Politik im Nahen Osten insgesamt, aber vor allen Dingen auch im Bereich des Atomabkommens gelten.

 

ParsToday: Herr Prof. Steinbach, mit anderen Worten hat hier Israel das entscheidende Wort!?

Steinbach: Das will ich so nicht sagen. Es kommt beides zusammen. Also sozusagen eine strukturelle Unfähigkeit der Europäer. Dann natürlich eine starke Abhängigkeit von Amerika, was die Wirtschaft betrifft. Das darf man einfach nicht überschätzen und unterschätzen. Die großen Unternehmen machen ihr Business nicht mit Iran, sondern mit den Amerikanern. Also, da ist einfach eine Schwäche, eine grundlegende - ich möchte sagen - strukturelle Schwäche der europäischen Politik da. Und wenn dann Israel noch auf seine Weise, oder auf welche Weise immer, interveniert, dann kommt das dazu. Ich denke einmal die Entwicklungen sind vielfältig. Sie sind sehr komplex. Und auch die Frage nach den Handlungsspielräumen der Europäischen Union, auch die Antwort auf diese Frag ist extrem komplex.

 

ParsToday: Die Lage ist nun so, wie sie ist. Wer kann da etwas unternehmen, um Spannungen in dieser sehr gefährlichen Lage abzubauen?

Steinbach: Nur die Akteure selbst. Also die amerikanische Regierung und die Regierung in Teheran. Jetzt müssen wir mal vielleicht noch einen Schritt weitergehen. Die amerikanische Regierung, das ist der amerikanische Präsident. Da ist nicht mehr der Kongress, das ist der amerikanische Präsident, der noch immer sagt, er will keinen Krieg, der lange Zeit von einem Deal gesprochen hat. Also hier ist eine gewisse Bereitschaft erkennbar, sich mit Iran einzulassen, in der einen oder anderen Weise, mit der iranischen Regierung zu sprechen. Die Frage bleibt dann, wie sieht es auf der Seite der iranischen Regierung aus. Und hier - muss ich feststellen - sind entsprechende Signale so wie sie aus Washington gesendet worden sind, noch nicht aus Teheran gesendet worden. Dass man unter Umständen bereit ist, tatsächlich zu einem Deal zu kommen. Ich denke einmal, dass es jetzt an der Zeit wäre, nach dem man bisher auf Augenhöhe miteinander agiert hat, dass es jetzt an der Zeit wäre, dass auch aus Teheran ein entsprechendes Signal kommt.

 

ParsToday: Herr Prof. Steinbach, der Grund liegt wahrscheinlich darin, dass Iran der Meinung ist, dass wenn ein Vertrag geschlossen worden ist, dann gibt es keinen Grund, daran etwas zu ändern. Das ist jedenfalls das, was in Teheran gesagt wird.

Steinbach: Naja, das ist gut und schön. Aber ich denke mal zurück an das Ende des ersten Golfkrieges, des irakisch-iranischen Krieges, des jange-tahmili (persischer Ausdruck für: Auferlegter Krieg), der von Irak Iran aufgezwungen worden ist. Ich denke mal an das Ende dieses Krieges, als damals die iranische Maschine, der iranische Airbus abgeschossen worden ist, auf dem Flug nach Dubai. Und man eben dann aus der iranischen Führung selbst heraus Ajatollah Khomeini gesagt hat: hier ist nichts mehr zu gewinnen. Hier werden Passagiermaschinen angegriffen, hier können wir nur verlieren. Und als Ajatollah Khomeini sich damals eben auch schweren Herzens auf einen Waffenstillstand eingelassen hat. Wie er damals sagte, es sei ihm schwerer gefallen, als den Giftbecher zu trinken. Manchmal muss man in solchen Situationen eben auch pragmatisch denken. Und Ajatollah Khomeini hat damals pragmatisch gedacht. Denn das Ende wäre möglicherweise gewesen, wäre der Krieg fortgesetzt worden, das wäre möglicherweise dann das Ende der islamischen Republik gewesen.

 

ParsToday: Wie sehen Sie nun angesichts dessen, was Sie gerade ausgeführt haben, die weiteren Entwicklungen. Sehen Sie wirklich die Gefahr eines Kriegsausbruches. Oder gibt es dagegen Gründe oder Möglichkeiten doch noch den Krieg abzuwenden?

Steinbach: Nochmal, Herr Shahrokny. Ich bin noch nicht so pessimistisch, dass ich sage, alles steuert auf den Krieg hin. Ich sehe Signale, dass man da noch vorbeikommen kann. Aber man muss etwas tun. Und wenn ich mir jetzt die Akteure betrachte, dann fällt mein Blick eben doch auf Teheran. Und dann muss ich sagen, hier wäre ein Signal an die Amerikaner ... Man hat ja bisher nichts verloren. Man hat mit den Amerikanern auf Augenhöhe gedealt. Man hat auf Augenhöhe gekämpft auch. Man kommt also nicht als Bittsteller nach Washington. In dieser Situation, in der man jetzt noch ist, könnte ein Signal aus Teheran, dass man eben zu einem Gespräch bereit ist, nicht schaden. Wenn es zu einer Eskalation käme, auch einer Eskalation unterhalb eines normalen Krieges, dann haben die Iraner die schlechteren Karten.

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