Feb 05, 2020 12:24 Europe/Berlin

Überall auf der Welt wird zurzeit der Palästina-Plan der US-Regierung diskutiert, den Präsident Trump als "Jahrhundert-Deal“ bezeichnet.

ParsToday-Gesprächspartner Christoph Hörstel, Bundesvorsitzender der Neuen Mitte, nennt den Plan dagegen einen „Minuten-Deal“: Jeder könne binnen einer Minute feststellen, dass die Palästinenser durch diesen Plan entrichtet werden - und alle Hoffnungen auf Freiheit und Selbstbestimmung für Palästina vernichtet. 137 Staaten haben die Staatlichkeit Palästinas anerkannt, fasst Hörstel zusammen, diese Staaten könnten auch den verheerenden und rechtlich fragwürdigen Teilungsbeschluss für Palästina durch die UN-Vollversammlung vom 29. November 1947 rückgängig machen, wenn sie das wirklich wollen. Und im Gespräch mit Seyed Hedayatollah Schahrokny geht Hörstel durch alle wichtigen Punkte des US-Vorschlages, um die schlimmen Folgen zu erläutern, mit denen Palästina rechnen muss, wenn dieser Plan umgesetzt würde - einschließlich aller zahlreichen Rechtsbrüche. Grundproblem ist jedoch, dass Israel sich einfach an einseitige widerrechtliche Washingtoner Beschlüsse hält, als ob damit nicht Unecht sondern geltendes Recht gesetzt sei, das bringt am Ende auch den Staat Israel in eine höchst problematische Situation, sagt Hörstel.

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