May 19, 2020 09:49 Europe/Berlin
  • NAM verurteilt israelischen Siedlungsbau

New York/Brüssel (ParsToday) - Die Blockfreien Bewegung, NAM, hat die zionistische Siedlungsbau-Politik verurteilt und einen Stopp der Pläne für die Angliederung von Teilen des Westjordanlandes an die besetzten Gebiete, gefordert.

Dem Bericht der Zeitung Al-Quds Al-Arabi" zufolge hat die Blockfreienbewegung am Montag in einem Bericht gewarnt: "Die Umsetzung der zionistischen Pläne bringt schwerwiegende langfristige Folgen für die Region mit sich."

Weiter heißt es in dieser Erklärung, dass das Vorgehen des zionistischen Regimes negative Auswirkungen auf das Recht der Palästinenser für die Selbstbestimmung ihres Schicksals und deren Unabhängigkeit sowie auf die Bildung eines selbstständigen palästinensischen Staates und auf die Herstellung eines gerechten und dauerhaften Friedens in den Grenzen von 1967 haben werde.

Die Übergriffe des israelischen Regimes bezeichnete die Blockfreienbewegung als eine offensichtliche Verletzung der internationalen Gesetze und sehr vieler UN-Resolutionen sowie der UN-Charta.

Die Weltgemeinschaft wird in der NAM-Erklärung aufgefordert das illegale Vorgehen des zionistischen Regimes und die Mißachtung des Völkerrechtes und der UN-Resolutionen zu verhindern.

Nikolaj Mladenow, UN-Koordinator für den Friedensprozess im Nahen Osten 

Auch die Vereinten Nationen haben erklärt, dass die israelischen Bemühungen, Teile der besetzten palästinensischen Gebiete im Westjordanland zu annektieren, nach internationalem Recht verboten sind.

"Diese Annexion stellt eine große Gefahr dar und schwächt die globalen Strukturen", sagte Nikolai Mladenow, der UN-Koordinator für den Nahost- Friedensprozess, am Montag.

Mladenov fügte hinzu, dass die Angliederung des Westjordanlandes an die besetzten Gebiete rechtliche, politische und sicherheitspolitische Auswirkungen haben werde, die schwer zu bewältigen seien.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell

Der EU-Außenbeauftragte Joseph Borrell sagte am Montag in Brüssel diesbezüglich, dass die EU Israel nachdrücklich auffordere, keine einseitigen Entscheidungen zu treffen, die zur Annexion der besetzten palästinensischen Gebiete führen, da dies gegen das Völkerrecht verstoße.

Infolge der Veröffentlichung des sogenannten "Jahrhundertdeals" von US-Präsident Donald Trump hat der zionistische Ministerpräsident bekannt gegeben, sein Versprechen, israelische Siedlungen im Westjordanland  an die zionistischen Gebiete anzugliedern und Teile der besetzten palästinensischen Gebiete zu annektieren, im Juli 2020 umzusetzen. Dies stieß auf heftigen Widerstand der palästinensischen Gruppen und internationaler Organisationen.

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