Jul 05, 2020 13:23 Europe/Berlin
  • Berater von Abbas: Annexion palästinensischer Gebiete durch Israel könnte 3. Intifada auslösen

Al-Quds (ParsToday/PressTV) - Ein Berater des palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas hat gewarnt, dass sich eine dritte Intifada (Aufstand) ereignen könnte, wenn Israel seinen höchst umstrittenen Plan fortsetzt, Teile der besetzten palästinensischen Gebiete zu annektieren.

In einem Gespräch mit France 24 Arabic am Samstag sagte Nabil Shaath, dass die beiden großen palästinensischen Gruppen Hamas und Fatah, die im Gazastreifen bzw. im Westjordanland ansässig sind, sich über eine neue Intifada einig sind, falls Israel das Westjordanland annektieren sollte.

"Wenn die Dinge aufflammen und es zu einer vollwertigen Intifada wird, werden wir eine Kombination von Kräften zwischen Gaza und des Westjordanlandes sehen", sagte er.

Shaath bemerkte auch, dass er erwarte, dass der potenzielle palästinensische Aufstand von der arabischen Welt finanziert würde.

Die erste Intifada, die 1987-1993 stattfand, umfasste palästinensische Demonstrationen, Massenboykotte und Generalstreiks sowie Angriffe auf israelische Streitkräfte mit Steinen, Molotow-Cocktails und Schusswaffen. 

Die zweite Intifada enthielt viele weitere Schießereien und Bombenanschläge. Es begann im Jahr 2000 und dauerte bis 2005, wobei 3.200 Palästinenser und etwa 1.000 Israelis starben.

Die Regierungskoalition Israels unter der Führung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte den 1. Juli als Datum für den Beginn des Vorhabens angekündigt, die Souveränität über etwa ein Drittel des Westjordanlandes, einschließlich der Siedlungen und des fruchtbaren Jordantals, durchzusetzen. Das Regime schaffte es jedoch nicht, das Landraubangebot zum festgelegten Zeitpunkt zu starten, da sich die Differenzen zwischen Netanjahu und seinem Koalitionspartner, dem Militärminister Benny Gantz, vergrößerten.

Israels Annexionspläne gehen inmitten innerer Risse schief

Der israelische Minister für Arbeit, Soziales und Dienstleistungen, Ofir Akunis, betonte, dass die Verantwortlichen noch mit ihren amerikanischen Kollegen die Einzelheiten des Plans ausarbeiten. Akunis sagte auch, dass er damit rechne, dass die Annexion später in diesem Monat stattfinden werde, nachdem US-Präsident Donald Trump eine Erklärung zu diesem Thema abgegeben habe.

Der US-Präsident hatte Tel Aviv bereits in seinem selbsternannten „Deal of the Century“, der im Januar mit dem Ziel enthüllt wurde, die Karte des Nahen Ostens neu zu zeichnen, grünes Licht für den Landraub gegeben.

In letzter Zeit gab es jedoch Anzeichen dafür, dass Trumps Unterstützung für den Annexionsvertrag nachlässt. Einige Analysten argumentieren, dass der US-Präsident angesichts der bevorstehenden Wahlen und der COVID-19-Krise in den USA bereits zu viel auf seinem Teller hat, womit er fertig werden muss. Er ist daher nicht in der Lage, seine kontroverse Unterstützung für Netanyahus Landraubprojekt fortzusetzen.  

Israels geplanter Vorstoß, seine Besetzung Palästinas illegal zu festigen, hat selbst von einigen der engsten Verbündeten des Regimes heftige internationale Verurteilungen nach sich gezogen.

Die Vereinten Nationen, die EU und wichtige arabische Länder haben alle erklärt, dass die Annexion des Westjordanlandes gegen das Völkerrecht verstoßen und die Aussichten auf die Errichtung eines souveränen palästinensischen Staates an den Grenzen von 1967 untergraben würde.

Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz am 2. Juli haben Hamas und Fatah einer Einheit gegen die Annexion palästinensischer Gebiete durch Israel zugesagt und gelobt, Trumps Nahostplan zu "stürzen".

Der israelische Gesetzgeber Ayman Odeh von der Oppositionspartei „Vereinte Liste“ nahm ebenfalls an der Konferenz teil.

„Ich nehme an der Konferenz in Ramallah teil, um palästinensische Versöhnungsmaßnahmen zu unterstützen. Die Versöhnung zwischen den Fraktionen ist ein notwendiger Schritt zur Bekämpfung der Annexion, zur Beendigung der Besatzung und zur Erreichung eines gerechten Friedens“, sagte er in einer Erklärung.

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