Sep 27, 2020 21:59 Europe/Berlin
  • Syrien lädt von Sanktionen geplagte Nationen ein, sich gegen

New York (PressTV) - Auf der 75. UN-Generalversammlung hat Syrien alle Länder, die unter illegale und einseitige US-Sanktionen geraten sind, aufgefordert, "Reihen zu schließen" und sich den "erstickenden" Verboten zu widersetzen.

„Die einseitigen Zwangsmaßnahmen einiger Länder verstoßen eindeutig gegen das Völkerrecht", sagte Außenminister Walid al-Muallem am Sonntag per Videolink bei dem Treffen.

"Wir fordern alle betroffenen Länder und diejenigen, die solche Maßnahmen ablehnen, auf, ihre Reihen zu schließen und die Auswirkungen [der Sanktionen] auf unsere Völker zu verringern", sagte er und fügte hinzu: "Dies sollte durch Zusammenarbeit, Koordinierung und konkrete politische, wirtschaftliche und kommerzielle Mittel geschehen."

„Politische Agenden haben weiterhin Vorrang vor humanitären Agenden. Während die COVID-19-Pandemie weltweit tobt, werden die einseitigen Zwangsmaßnahmen, die dem syrischen Volk und anderen Völkern auferlegt werden, erneuert, anstatt aufgehoben zu werden", bedauerte der Top-Diplomat.

Muallem tadelte die jüngsten US-Sanktionen gegen sein Land, das als Caesar- Act bekannt ist. Die Sanktionen traten am 17. Juni in Kraft - sechs Monate nach der Unterzeichnung durch US-Präsident Donald Trump - und richteten sich gegen Einzelpersonen und Unternehmen auf der ganzen Welt, die direkt oder indirekt im Bereich der syrischen Wirtschaft tätig sind. Dies schließt Einrichtungen ein, die dem arabischen Land helfen, Öl zu fördern oder den Terrorismus in irgendeiner Weise zu bekämpfen.

Die wirtschaftlichen Maßnahmen haben die Einfuhr wesentlicher Güter blockiert und den Zugang der syrischen Bevölkerung zu medizinischer Ausrüstung, Nahrungsmitteln, Heizung, Gas und Elektrizität beeinträchtigt, stellte der Minister fest.

Die USA versuchen, Syrer "genau wie George Floyd" zu ersticken.

Muallem nannte Iran, Venezuela und Kuba als andere Länder, die in ähnlicher Weise von hartnäckigem amerikanischen Druck betroffen sind.

Er sagte, die US-Politik gegenüber Iran zeige die Missachtung des Völkerrechts durch Washington und die Nichteinhaltung seiner Verpflichtungen, die es im Rahmen internationaler Abkommen eingegangen sei, und forderte Washington auf, sich nicht mehr in die inneren Angelegenheiten von Caracas und Havanna einzumischen.

Er bemerkte, dass Amerikas behauptete Ausnahmen von humanitären Gegenständen von den Sanktionen "vor Ort nicht existieren", und verglich den "erstickenden" Druck, den die sanktionierten Länder verspürten, mit dem Druck, der den Afroamerikaner George Floyd tötete.

USA, Türkei "Hauptbefürworter" des Terrors in Syrien

An anderer Stelle in seinen Ausführungen sagte der syrische Außenminister, die USA und die Türkei seien die Hauptsponsoren des „Terrorismus“ in seinem Land.

Die Präsenz amerikanischer und türkischer Streitkräfte auf syrischem Boden sei eine Besetzung, sagte er. "Einige Länder investieren in Terrorismus, um ihre Ziele zu erreichen", stellte der Minister fest.

Die USA und ihre Verbündeten fielen 2014 unter dem Vorwand, Daesh zu verdrängen, in Syrien ein. Die Koalition bleibt weiterhin präsent, obwohl Damaskus und seine Verbündeten Ende 2017 die Takfiri-Terroristen besiegt haben.

Das türkische Militär drang 2016 in Syrien ein, um angeblich den IS und kurdische Militante abzuwehren, die die Türkei mit Separatisten gegen Ankara in Verbindung bringt.

Sowohl Washington als auch Ankara sind weithin dafür verurteilt, Militanten seit 2011 militärische und logistische Unterstützung zu gewähren.

"Damaskus scheut keine Anstrengung, die Besatzer im Einklang mit dem Völkerrecht zu vertreiben", erklärte Muallem.

Muallem bedauerte schließlich, dass der aktuelle internationale Stand der Dinge eine Abkehr von den Grundprinzipien der Vereinten Nationen für internationale Einheit, Sicherheit und konstruktive Zusammenarbeit sei.

Diese Abweichung sei eine Folge der Bestrebungen einiger Länder, anderen ihren Willen illegal aufzuzwingen und die Weltorganisation als Instrument zur Erreichung ihres eigenen Ziels zu nutzen, sagte er.

Muallem sagte, es sei höchste Zeit, dass Resolutionen des Sicherheitsrates, die zur Durchsetzung der UN-Grundsätze verabschiedet wurden, ihren Weg vom Archiv zur tatsächlichen Umsetzung fanden.

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