Jan 12, 2021 13:33 Europe/Berlin
  • Trotz neuen Gesetzes - USA setzten Truppenabzug aus Afghanistan fort

Washington (Press TV) - Das US-Militär treibt laut dem Pentagon den Befehl des scheidenden US-Präsidenten Donald Trump voran, weitere amerikanische Truppen aus Afghanistan abzuziehen, trotz eines neuen Gesetzes, das eine weitere Reduzierung von Soldaten verbietet, ohne zu überprüfen ob diese im nationalen Interesse der USA liegt.

Derzeit seien keine neuen Anordnungen erlassen worden, die sich auf die Fortführung des bedingungsbasierten Abzugs bezögen, der bis zum 15. Januar 2021 voraussichtlich 2.500 US-Kräfte umfassen werde, teilte das Pentagon am Montag laut Reuters mit.

Der Schritt des Pentagons wird wahrscheinlich Empörung unter den republikanischen und demokratischen Abgeordneten hervorrufen, die sich gegen einen weiteren Truppenabzug aussprechen und die Besorgnis über die Mißachtung des Kongresses durch die Trump-Regierung selbst in den letzten Tagen erneuern.

"Wenn sie den Rückzug fortsetzen, wäre das ein Verstoß gegen das Gesetz", zitierte Reuters einen Kongressmitarbeiter, der nicht namentlich  genannt werden wollte.

Die USA marschierten im Oktober 2001 unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung in Afghanistan ein. Seit der US-Invasion in Afghanistan hat Washington mehr als zwei Billionen Dollar ausgegeben, um Krieg gegen das verarmte Land zu führen. Über 2.400 amerikanische Soldaten und Zehntausende afghanische Zivilisten wurden in diesen Jahren getötet.

Der schrittweise Abzug des US-Militärs aus Afghanistan ist Teil eines im Februar 2020 zwischen den USA und den Taliban unterzeichneten Abkommens, das darauf abzielt, den nahezu zwei Jahrzehnte dauernden Krieg in Afghanistan zu beenden.

Im Rahmen des Abkommens haben die Taliban vereinbart, ihre Angriffe auf die internationalen Streitkräfte einzustellen. In einem Bericht hieß es im letzten Jahr jedoch, dass die Bombenanschläge und andere Angriffe der Taliban nach ihrem Abkommen mit den USA um 70 Prozent zugenommen hätten.

USA reduzieren Soldaten in Afghanistan und im Irak

Im November 2020 hatte das Pentagon angekündigt, dass rund 2.000 der 4.500 in Afghanistan stationierten US-Soldaten abgezogen würden. 

Der US-Kongress hat jedoch Anfang Januar ein Gesetz im Rahmen der US-Verteidigungspolitik verabschiedet, das die Finanzierung für die Reduzierung der Zahl der Truppen in Afghanistan von 4.500 auf 2.500 blockiert, bis der amtierende Verteidigungsminister Christopher Miller dem Kongress eine "umfassende Bewertung der Risiken und Auswirkungen" vorlegt.

Ein US-Verteidigungsverantwortlicher, teilte Reuters - ebenfalls unter der Bedingung der Anonymität - mit, dass rund 3.000 Soldaten sich derzeit in Afghanistan befänden.

Ein anderer US-Verantwortlicher sagte, der Truppenabzug sei bereits im Gange gewesen, als das neue Gesetz in Kraft getreten sei, und dies sei nicht etwas, was "auf einen Schlag" geändert werden könne.

Dem Bericht zufolge gab das Gesetz Trump die Befugnis des "Verzichts auf Notfälle", um den Abzug der US-Streitkräfte fortzusetzen. Er müsse dem Kongress jedoch erklären, warum ein Verzicht für das nationale Interesse „wichtig“ sei.