Jan 13, 2021 12:08 Europe/Berlin
  • EU besorgt über Einstufung von Ansarullah als Terrororganisation durch USA

Brüssel (Press TV) - Die EU hat die US-Entscheidung, die jemenitische Ansarullah-Bewegung auf die schwarze Liste zu setzen, verurteilt und davor gewarnt, dass dieser Schritt die Hilfslieferungen an das vom Krieg heimgesuchte Land behindern könnte.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell kritisierte am Dienstag die Entscheidung der USA, die jemenitische Ansarullah-Bewegung als ausländische "Terrororganisation" einzustufen, und sagte, diese Einstufung könnte die von den Vereinten Nationen geleiteten Bemühungen um eine umfassende Lösung des Jemen-Konflikts erschweren.

Borrell fügte hinzu, dass der US-Schritt das notwendige diplomatische Engagement für die Ansarullah-Bewegung im Jemen sowie die Arbeit der internationalen Gemeinschaft in politischen, humanitären und entwicklungspolitischen Fragen erschweren würde.

Die Einstufung werde wahrscheinlich störende Auswirkungen auf die Bereitstellung humanitärer Hilfen haben, die von der internationalen Gemeinschaft finanziert werden, und damit die Krise im Jemen weiter verschärfen, betonte der EU-Außenbeauftragte.

US-Außenminister Mike Pompeo sagte am Sonntag, er beabsichtige, die Ansarullah-Bewegung als ausländische "Terrororganisation" in die Liste aufzunehmen, und diese Maßnahme werde am 19. Januar in Kraft treten - einen Tag vor der Amtseinführung des gewählten US-Präsidenten Joe Biden.

Die Entscheidung Washingtons wurde von den Vereinten Nationen und Hilfsgruppen sowie von US-Kongressmitgliedern kritisiert. Nach US-amerikanischem Recht hat der Kongress 7 Tage Zeit, um die Einstufung der Ansarullah als Terrororganisation zu überprüfen und diese zu akzeptieren oder abzulehnen.

Die Ansarullah-Bewegung im Jemen hat den Schritt ebenfalls verurteilt und sich das Recht vorbehalten, darauf zu reagieren.

Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate - eine Schlüsselpartei der von Riad geführten Koalition gegen den Jemen, haben die Entscheidung der US-Regierung gegen die Ansarullah-Bewegung begrüßt.

Die USA und eine Reihe europäischer Länder sind wichtige Waffenlieferanten der von Saudi-Arabien geführten Koalition gegen den Jemen.