Mrz 04, 2021 07:27 Europe/Berlin
  • IStGH beginnt Untersuchungen über Kriegsverbrechen im besetzten Palästina

Den Haag (IRNA/ParsToday) - Fatou Bensouda, die Generalstaatsanwältin des Internationalen Strafgerichtshofs, IStGH, in Den Haag, gab bekannt, dass die Ermittlungen zu Vorwürfen über Kriegsverbrechen in den von Israel besetzten palästinensischen Gebieten begonnen haben.

Die Chefanklägerin des Haager Tribunals gab am Mittwoch eine Erklärung ab, in der sie mitteilte, dass eine Untersuchung der Kriegsverbrechen des zionistischen Regimes gegen unabhängige und unparteiische Palästinenser durchgeführt werde.

Der israelische Kriegsminister äußerte sich besorgt über das mögliche Vorgehen des Haager Tribunals gegen israelische Verantwortliche und sagte, dass der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag ihn und Hunderte anderer israelischer Verantwortlicher im Fall von Kriegsverbrechen gegen Palästinenser wahrscheinlich strafrechtlich verfolgen werde.

In einem Interview mit Reuters am Mittwoch bezeichnete Benny Gantz die Entscheidung des Haager Tribunals von Februar, die Zuständigkeit des Tribunals für israelische Kriegsverbrechen gegen palästinensische Zivilisten  innezuhaben, als "negative Entwicklung" und versprach, dass Tel Aviv seine Verantwortungsträger schützen werde.

Der israelische Kriegsminister bestätigte den Druck des zionistischen Regimes, in den Internationalen Strafgerichtshof einzudringen, dem er nicht einmal angehört, und vermutete, dass Hunderte israelischer Verantwortungsträger in anderen Ländern zu Beginn des Prozesses von Verhaftungen bedroht sein werden.

Unterdessen gab die Palästinensische Widerstandsbewegung Hamas am Mittwoch eine Erklärung ab, in der sie die Entscheidung des Haager Tribunals begrüßte und die Beamten dieses internationalen Tribunals aufforderte, dem zionistischen Druck und den Drohungen nicht nachzugeben.

Die Hamas betonte auch, dass die Entscheidung für Ermittlungen über israelische Kriegsverbrechen ein mutiger und wichtiger Schritt zur Verwirklichung der Gerechtigkeit und der Rechte des palästinensischen Volkes sowie zur Verfolgung der Führer des zionistischen Regimes wegen ihrer Verbrechen sei.

IStGH-Urteil: Palästinenser erfreut, Israelis verärgert

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag, Niederlande, erklärte im Februar 2021, dass er für die Untersuchung der Kriegsverbrechen des zionistischen Regimes gegen die Palästinenser in den besetzten Gebieten zuständig sei.

Diese Ankündigung des Haager Tribunals hat die Palästinenser erfreut und das zionistische Regime verärgert.

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