Apr 13, 2021 14:09 Europe/Berlin
  • Kanada widerruft Exportgenehmigungen für Türkei

Ottawa (Press TV/ParsToday) - Kanada hat die Exportgenehmigungen für Drohnentechnologie an die Türkei widerrufen, nachdem eine Untersuchung ergab, dass kanadische Drohnen-Technologie im Konflikt um Berg-Karabach eingesetzt worden war.

Die Lieferungen waren im vergangenen Oktober ausgesetzt worden, bis eine Untersuchung der Vorwürfe durchgeführt worden war, wonach Aserbaidschan bei Zusammenstößen mit Armenien kanadische Bildgebungs- und Zielsysteme für unbemannte Drohnen eingesetzt habe.

Eine Untersuchung des Ministeriums für auswärtige Angelegenheiten habe "glaubwürdige Beweise" dafür geliefert, dass kanadische Technik im aserbaidschanischen Angriffskrieg in Bergkarabach verwendet wurde, hieß es in einer Erklärung des kanadischen  Außenministers Marc Garneau von Montagabend. "Ich kündige die Aufhebung von Genehmigungen an, die im Herbst 2020 ausgesetzt wurden", sagte Garneau weiter.

"Diese Verwendung [kanadischer Technik] ist weder mit der kanadischen Außenpolitik noch mit den Endverbleibserklärungen der Türkei vereinbar", fügte er hinzu.

"Wir erwarten von unseren NATO-Verbündeten, dass sie unkonstruktive Schritte vermeiden, die sich negativ auf unsere bilateralen Beziehungen auswirken und die Solidarität der Allianz untergraben", so der kanadische Außenminister weiter.

Das Exportverbot betrifft 29 Genehmigungen und gilt für eine Vielzahl von militärischen Gütern und Technologien, einschließlich Komponenten für die Herstellung von Flugzeugen, Software und technischen Daten für Flugsimulatoren, Satellitenausrüstungen und Schusswaffenkomponenten.

Der Wert der kanadischen Waffenexporte in die Türkei wurde zuletzt im Jahr 2019 auf über 120 Millionen US-Dollar festgelegt.

Garneau gab zudem an, dass er zuvor mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlut Cavusoglu gesprochen habe und sagte, dass künftige Genehmigungen für "Anträge im Zusammenhang mit NATO-Kooperationsprogrammen von Fall zu Fall geprüft werden".

Die 6-wöchigen Konflikte, die im vergangenen September um Berg-Karabach ausgebrochen waren, forderten das Leben von rund 6.000 Menschen und endeten im November mit einem von Russland vermittelten Waffenstillstand, bei dem Armenien an Baku-Gebiete abtrat, die es seit den 1990er Jahren kontrolliert hatte.

Ankara unterstützte seinen langjährigen Verbündeten Aserbaidschan bei den Kämpfen in der armenischen Provinz, die sich in einem erbitterten Krieg von Aserbaidschan gelöst hatte.

Während einer Militärparade in Baku im vergangenen Dezember hat die Türkei ihre Drohnen vorgeführt. Das türkische Fernsehen teilte mit, sie hätten das Blatt des Karabach-Krieges "gewendet".

Die kanadische Untersuchung ergab auch, dass die Türkei die kanadische Drohnenausrüstung mit der libyschen Übergangsregierung unter Verstoß gegen ein Waffenembargo der Vereinten Nationen zur Verwendung bei Luftangriffen geteilt habe, sowie von der Türkei selbst zur Überwachung und Zielerfassung in Syrien genutzt wurde.

Ottawa ordnete im Oktober 2019 ein separates Einfrieren der Erteilung neuer Exportgenehmigungen für militärische Lieferungen in die Türkei an, nachdem diese gegen Kurden in Nordsyrien vorgegangen war.

Die damalige kanadische Regierung befürchtete, dass diese Angriffe zu einer weiteren Destabilisierung der Region führen, die humanitäre Lage verschlechtern und die Fortschritte im Kampf gegen den IS zurückdrehen würden.

Die Aussetzung wurde im Mai dieses Jahres aufgehoben.