Apr 20, 2021 11:32 Europe/Berlin
  • Wahlen in palästinensischen Gebieten - Schwerpunkt der Gespräche zwischen EU-Außenbeauftragtem und palästinensischem Außenminister

Brüssel (IRNA/ParsToday) - Der palästinensische Außenminister Riyad al-Maliki ist am Montag in Brüssel mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell zusammengetroffen.

Borrell erklärte bei diesem Treffen die Unterstützung der EU für die Durchführung der Wahlen in den palästinensischen Gebieten, einschließlich in Al-Quds (Jerusalem).

Der EU-Außenbeauftragte erklärte weiter, dass die verantwortlichen, demokratischen und integrativen palästinensischen Organisationen die die internationalen Gesetze und Menschenrechte einhielten, eine wichtige Rolle bei der Zwei-Staaten-Lösung hätten.

Die EU sei bereit, diesen wichtigen Prozess durch Hilfen für die zentrale Wahlkommission zu unterstützen, hob der EU-Außenbeauftragte hervor.

Der Chef der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas hat im letzten Jahr ein Dekret für allgemeine Wahlen in den palästinensischen Gebieten erlassen. 

Palästina lehnt Wahlen in europäischen Konsulaten in Al-Quds ab

Die palästinensischen Parlamentswahlen sind für den 22. Mai 2021, die Präsidentschaftswahlen für den 31. Juli und die Wahlen zur Nationalversammlung für den 31. August geplant.

Tags