Jan 11, 2022 05:01 Europe/Berlin
  • Syrien 2021

Syrien erlebte 2021 einen wichtigen Wandel in  der Innen- und Außenpolitik.

 

 

Die Präsidentschaftswahlen und die Bildung der neuen Regierung.

Abdullah Sallum Abdullah,  Mitglied der sozialistischen Unionistenpartei, sowie  Mahmud Ahmad Marei , beides bekannte Gesichter der inländischen Opposition, wetteiferten mit dem derzeitigen Staatspräsidenten Baschar Asad um die Gunst der Wähler. Delegationen aus Russland und Iran übernahmen die Beobachterrolle bei den Wahlen. Gemäß bekanntgegebenem Wahlresultat, erhielt Baschar Asad 95 Prozent der Stimmen und wurde zum vierten Mal hintereinander zum Staatspräsidenten Syriens gewählt. Er wird nach dem Wahlsieg erneut für 7 Jahre regieren.

                                 

Der erfolgreiche und ungestörte Verlauf der Wahlen 2021 war eine wichtige Errungenschaft für die syrische Staatsordnung. Dabei spielte auch der Standort der Wahllokale eine Rolle. Die Wahlen fanden unter anderen auch in den Gebieten statt, die  von der Türkei und den ihr nahestehenden Paramilitärs besetzt gehalten werden:  wie Ras ul Ain im Nordosten und Afrian in Norden Syriens. Wahllokale gab es  ebenso in den Gebieten, die von Terrorgruppen im Verwaltungsbezirk Idlib, Nordwestsyrien,  besetzt gehalten werden.   Im Nordosten des Landes gingen die Bürger in den Gebieten, die der Kontrolle der syrischen Regierung unterliegen an die Wahlurnen – insbesondere in dem Gouvernement Al Hasaka   in der Stadt Qamischli.  Jumaa Al Isa, ein politischer Analytiker Syriens sagt hierüber:

„Die Weltbevölkerung wunderte sich über die vielen Menschen, die im Inland und in den Botschaften im Ausland zur Wahl von Baschar Asad als Staatspräsident herbeikamen. Sie hat den wichtigen Punkt erfasst, dass nichts anderes übrig bleibt, als das Scheitern der Pläne der Feinde für den Sturz Syriens und seine Führung einzugestehen. So kommt es, dass wir nach den Wahlen indirekt Zeuge der Entstehung einer offenen Atmosphäre in der arabischen Welt für den Wiederaufbau Syriens werden. Unterdessen hegten vorher alle die Absicht, Syrien zu stürzen und  sein Ausscheiden aus der Achse des Widerstandes zu erzielen.“

                        

Nach Bekanntgabe des Wahlsieges, erklärte Baschar Asad es müsse sofort eine neue Arbeitsphase beginnen, um die Hoffnung auf den Wiederaufbau Syrien zu verstärken. Baschar Asad bezeichnete den Wiederaufbau Syriens als das wichtigste Ziel der neuen Regierung.

                             

                            

 Die syrische Wirtschaft  hat schwer unter dem  10-jährigen Krieg gelitten.  Inflation, Arbeitslosigkeit, Armut und die Zerstörung von zivilen und wirtschaftlichen Infrastrukturen sind alles Folgen dieses Krieges. Die syrische Lira erfuhr eine starke Abwertung, während die Preise für elementare Waren erheblich gestiegen sind. Das Leben ist für die syrische Bevölkerung schwer geworden. 

Die Mitglieder des neuen syrischen Regierungskabinetts unter Vorsitz von Husain Arnus legten am 14. August  2021 in Anwesenheit von Baschar Asad den Regierungseid ab. Regierungspräsident Baschar Asad hatte am 10.  August in einem Dekret die Bildung des neuen Ministerkabinettes, bestehend aus 30  Mitgliedern unter dem Vorsitz von Husain Arnus, gebilligt. Das neue  Ministerkabinett hat im Vergleich  zum vorherigen nur drei Ministerwechsel erfahren, und zwar an der Spitze des Informationsministeriums, des Ministeriums für Arbeit und Soziale Angelegenheiten und des Ministeriums für  Binnenhandel  und Verbraucherunterstützung. Außerdem kamen zwei Beratende Minister neu dazu.  Mit anderen Worten sind 27 der 30 Minister des jetzigen Regierungskabinettes bereits in dem vorher im Juni 2020 von Arnus gebildeten Kabinett gewesen.

                                

 

  Entwicklungen im Spannungsfeld

Gleichzeitig mit den politischen Entwicklungen gab es auch im vergangenen Jahr Sicherheitsvorfälle in Syrien. Es gelang der syrischen Armee im Jahre 2021 weitere Teile des Territoriums seines Landes aus der Besatzung seitens Terrorgruppen zu befreien. Trotzdem war die Befreiung des Gouvernements Idlib auch im vergangenen Jahr nicht möglich, was auf die Quertreibereien einiger regionaler Mächte und auf die USA zurückging.

Militärisch gesehen waren viele von den Terroristen besetzte syrische Gebiete mit Unterstützung von Iran, der Achse des Widerstandes und Russland befreit worden.  An zwei Frontlinien konnte der Befreiungsprozess fortschreiten: d.h. durch Kämpfe der syrischen Armee gemeinsam mit ihren Verbündeten im Westen und Nordwesten des Landes; von Hama, der Umgebung von Homs und Palmyra bis in Umgebung von Deir ez Zur und Halab (Allepo) und Idlib. Dabei sind zahlreiche Kräfte der Armee bis in die Umgebung der Stadt  Manbidsch  in der Region von Aleppo und in die Gegend der Stadt Chan Scheychun in der Region von Idlib  vorgedrungen.

 Die Kämpfe dehnten  sich jedoch ebenso in Richtung Osten  und Nordosten des Landes  aus. Die syrische Armee drang in das Gebiet Ain Issa ein und gelangte  bis zu der internationalen Verkehrsader M 4 in dem Gouvernement Al- Raqqah.

Gleichzeitig dauerten auch 2021 die Einmischungen der Türkei und der USA  in den nördlichen und östlichen Gebieten Syriens an. Die mit den USA in Verbindung stehenden Paramilitärs plünderten,  unterstützt von den Washington, dortige syrische Energieressourcen. Es kam zu zahlreichen Auseinandersetzungen zwischen der Bevölkerung und den Paramilitärs in den besetzten Gebieten. 

                            

Auswärtige Beziehungen:

 

Eines der wichtigsten Ereignisse Syriens im Jahre 2021 trat in der Außenpolitik auf. Einige Länder, die in den vorhergegangenen Jahren den größten Druck auf Syrien ausgeübt und sogar die Terrorgruppen unterstützt hatten,  waren im vergangenen Jahr um  Wiederbelebung der diplomatischen Beziehungen zu Damaskus bemüht. Zu diesen Bestrebungen zählte zum Beispiel die Reise des Außenministers der Vereinten Arabischen Emirate, Abdullah Bin Zayed. Auch traf sich der Wirtschaftsminister der Emirate mit seinem syrischen Amtskollegen. Sie einigten sich auf eine Verbesserung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit in den beide Seiten interessierenden Bereichen.   

 

Syrien und Irak unterzeichneten 8 Einverständnisnoten für eine wirtschaftliche Zusammenarbeit auf verschiedenen Gebieten, wie Bauwesen und Wohnungssektor, Investitionen, Bildungswesen und Tourismus. Sie  erweiterten auf diese Weise die Perspektiven  für die gemeinsamen wirtschaftlichen Kooperationen.

                                  

 Die Öl- und Energieminister Syriens, Jordaniens, Ägyptens und Libanon  haben außerdem auf einer Sitzung am 8. August in der jordanischen Hauptstadt Amman, eine Einigung über den Fahrplan zur Belieferung Libanons mit ägyptischem Gas erzielt.  Auf der Verhandlungssitzung zwischen Syrien und Libanon in Damaskus, willigte Syrien in die Bitte Libanons ein, dass die Lieferung von ägyptischem Gas und jordanischem Strom unter Benutzung des syrischen Territoriums stattfindet. Die Grenzen zwischen Syrien und Jordanien wurden vollständig für den Handel geöffnet.

Unterdessen hatte die US-Botschafterin in Beirut, Dorothy Shea, den libanesischen Verantwortlichen gegenüber erklärt, dass die US-Administration sich entschlossen habe von Jordanien Strom nach Libanon zu liefern. Diese Taktik ergriff die US-Regierung um die  Ausfuhr von Brennstoff aus Iran an Libanon zu verhindern.

Deshalb war es ein großer Sieg für Syrien, dass es Libanon gestattete, syrischen Boden für den Transfer von ägyptischen Gas und jordanischen Strom nach Libanon  zu benutzen. Der syrische Analytiker Jumaa al Isa sagte, dass damit die vom US-Präsidenten Donald Trump verhängte Sanktionen  gegen Syrien umgangen werden. Diese  Genehmigung  sei indirekt ein Zeichen für den Sieg der Achse des Widerstandes und die Niederlage der USA. Jumaa al Isa fügte hinzu:

„Diese Niederlage geht natürlich im Grunde darauf zurück, dass die Islamische Republik Iran Brennstoff über Syrien zur Unterstützung Libanons geliefert hat, was letztendlich als Vorbild für die Lieferung von Strom und Gas aus Ägypten und Jordanien nach Libanon diente.“

Als letzte Neuentwicklung im Jahre 2021 in den Beziehungen Syriens zum Ausland ist noch eine Wende in der Syrienpolitik Bahrains  zu erwähnen und zwar hat  der Monarch dieses Landes, Hamad bin  Isa Al-e Chalifeh,  am 30.12.2021  in einem Dekret Wahid Mubarak Sayar  zum Leiter einer diplomatischen Delegation und bevollmächtigten Sonderbotschafter Bahrains in Syrien bestimmt.

 

 

 

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