Nov 30, 2019 17:37 Europe/Berlin
  • Russland  gegen Fortbestehen von Beschränkungen für Iran in Atomabkommen

Wien (ParsToday) - Russischer Vertreter bei den internationalen Organisationen hat sich gegen "Verewigung" der für den Iran im Atomabkommen festgelegten Beschränkungen ausgesprochen.

Mikhail Ulyanov, Russlands Vertreter bei internationalen Organisationen mit Sitz in Wien, gab  am Freitag (29. November) über die dauerhaften Klauseln  im gemeinsamen umfassenden Aktionsplan  (JCPOA/Atomabkommen) für den Iran bekannt, aus der Perspektive des internationalen Rechts entsprechen  die   nicht-dauerhaften Klauseln im Atomabkommen  der   freiwilligen Entscheidung Irans über  vorübergehenden Verzicht auf  die  legitimen im NPT-Vertrag    verankerten Rechte.

Es könne nicht erwartet werden, dass diese Einschränkungen dauerhaft bestehen blieben.

Auf eine Frage des Reporters der Wallstreet-Journal, der gesagt hat, Iran könne dauerhafte Beschränkungen akzeptieren, wenn die USA ihre primären Sanktionen gegen den Iran aufhöben, antwortete Ulyanov, dies könne theoretisch richtig sein, komme in der Realität aber  kaum vor.

Mit dem  Begriff "nicht-dauerhafte klauseln" im Atomabkommen, auch als "Verfallsklauseln" bekannt, sind Klauseln im Nuklearabkommen gemeint, deren definierte Beschränkungen für die  iranischen Nuklearaktivitäten nach festgelegten Zeiträumen ablaufen.

Das israelische Regime und die Kritiker des Atomabkommens in den USA  sehen einige der in den kommenden Jahren auszulaufenden  Beschränkungen für  Iran als  Fehler in dem Abkommen an und fordern, dass es dauerhaft ist.

 

 

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