Dez 10, 2019 07:50 Europe/Berlin
  • Normandie-Gruppe für vollständige Umsetzung des Waffenstillstands in Ostukraine

Paris (ParsToday/ IRNA) - Die Staats- und Regierungschefs Russlands, der Ukraine, Frankreichs und Deutschlands einigten sich nach einem Gipfel in Paris im Rahmen der Normandie-Gruppe auf eine gemeinsame Erklärung.

Das Treffen der Normandie-Gruppe, zu dem der französische Präsident Emmanuel Macron im Elysee-Palast in Paris eingeladen hatte, um den gefährlichen Konflikt in der Ost-Ukraine zu entschärfen, endete Dienstagfrüh. Die Staats- und Regierungschefs stellten vor Reportern ein gemeinsames Dokument vor, in der die uneingeschränkte Umsetzung des Minsker Abkommens in der Ostukraine betont wurde.

Moskau, Kiew, Paris und Berlin einigten sich darauf, einen Gefangenenaustausch bis Ende des Jahres unter der Aufsicht des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes durchzuführen. Auch solle bis dahin ein Waffenstillstand in Kraft treten. Neben der Waffenruhe soll auch ein Plan für die Minenräumung umgesetzt werden. Die Staaten einigten sich zudem darauf, in den nächsten 30 Tagen neue Übergänge für die Bevölkerung an der Frontlinie einzurichten und drei weitere Übergänge bis Ende März 2020 zu entmilitarisieren.

Das nächste Treffen soll gemäß der Erklärung in vier Monaten staatfinden. Bis dahin sollen die Außenminister und politischen Berater der vier Länder die Umsetzung der auf dem Pariser Gipfel erzielten Vereinbarungen verfolgen.

Die Zusammenkunft von Selenskyj und Putin am Rande des Vierergipfels gehörte zu den besonderen Ereignissen dieses Treffens, und wurde als ein wichtiges Signal der Annäherung gesehen. Der russische Präsident Wladimir Putin zeigte sich zufrieden über die Ergebnisse des Einzelgesprächs mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj. Das bilaterale Treffen dauerte über 70 Minuten, deutlich länger, als dies ursprünglich vorgesehen war. „Es war gut. Ich bin froh", sagte Putin zu russischen Journalisten. Auch die Sprecherin von Selenskyj gab an, dass die Verhandlungen erfolgreich verlaufen seien.

Der Ukraine-Gipfel im Normandie-Format fand Montagabend in Paris unter Beteiligung von Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron, der deutschen Kanzlerin Angela Merkel (CDU), des russischen Präsidenten Wladimir Putin sowie dessen ukrainischem Kollegen Wolodymyr Selenskyj statt. Die letzte Runde des Vierer-Gipfels der Normandie-Gruppe hatte im Oktober 2016 stattgefunden.

In der Ostukraine begannen 2014 gewalttätige Zusammenstöße zwischen Regierungstruppen und prorussischen Gruppen, bei denen laut UN-Statistiken mehr als 10.000 Menschen ums Leben kamen. Die Normandie-Gruppe wurde am 6. Juni 2014 gegründet, um den Krieg in der Ostukraine zu beenden.

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