Jan 16, 2020 10:09 Europe/Berlin
  • Russische Regierung zurückgetreten

Moskau (ParsToday/IRNA) - Der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew und die Mitglieder seines Kabinetts haben am Mittwoch ihren Rücktritt angekündigt.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat den Chef der nationalen Steuerbehörde Michail Mischustin als neuen Ministerpräsidenten vorgeschlagen. Medwedew soll dann als Sekretär des russischen Sicherheitsrats tätig sein. 

Die russische Regierung ist nach der Ankündigung einer Verfassungsreform unerwartet zurückgetreten. Er wolle Putin damit die Möglichkeit geben, die nötigen Veränderungen im Land anzustoßen, teilte Medwedew am Mittwoch in Moskau mit.

Der russische Präsident will mit einer Verfassungsreform dem Parlament mehr Macht einräumen. Putin sagte gestern bei seiner Rede in Moskau: "In unserer Gesellschaft ist die Forderung nach Veränderung klar erkennbar." Er kündigte zudem ein mögliches Referendum für einige Änderungen in der Verfassung an und bekräftigte aber, eine neue Verfassung sei nicht erforderlich.

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