Jan 22, 2020 15:49 Europe/Berlin
  • Zarif über neue US-Zollandrohung: Vorlage des EU-Trio zu JCPOA hat Trump nur Appetit gemacht

Teheran (ParsToday/PressTV) - Laut Außenminister Mohammad Javad Zarif hat die erneute Drohung der USA die europäische Autoindustrie zu verzollen, gezeigt, dass die Politik der europäischen Staaten gegenüber dem iranischen Atomabkommen (JCPOA) - was ein Versuch war, US-Präsident Donald Trump zu besänftigen - nur dazu beigetragen hat, "seinen Appetit weiter anzuregen".

In einem Beitrag auf Twitter fügte Zarif am Mittwoch den Screenshot eines Artikels der Washington Post hinzu, der über die Drohung Trumps, auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos, kräftige Zölle auf europäische Autos zu erheben, falls kein Handelsabkommen zustande komme, berichtete. Zarif unterstrich, er habe die Europäer bereits in einem früheren Tweet vor solchen US-Maßnahmen gewarnt.

Zarif: Wir haben kein Obama-Deal unterzeichnet, um jetzt ein Trump-Deal zu machen

Trumps neue Bedrohung kam einige Tage, nachdem die drei europäischen Unterzeichner des Atomabkommens - Frankreich, Großbritannien und Deutschland - Washingtons Druck nachgaben und ein Streitschlichtungsverfahren aktivierten, was Iran formell beschuldigt den Nuklearvertrag verletzt zu haben.

Kurz nach der Aktivierung des Mechanismus enthüllte ein Bericht der Washington Post, dass Trump gedroht hatte, einen Zoll von 25 Prozent auf europäische Automobilimporte zu erheben, falls das EU-Trio es ablehnte, Iran offiziell der Verletzung der JCPOA zu beschuldigen.

In seinem Tweet am Mittwoch sagte Zarif an die Adresse der Europäer gerichtet, dass Trump trotz der Entscheidung des EU-Trios, dem Druck Trumps nachzugeben und "ihre Integrität zu verkaufen", eine weitere Zolldrohung erhalten habe.

„Es tut mir leid, dass ich sagen muss: Ich hatte euch gewarnt: Als das EU-Trio letzte Woche die Reste des JCPOA verkaufte, um Trump-Zölle zu vermeiden, warnte ich davor, dass dies nur seinen Appetit anregen würde. Nach dem Verkauf ihrer Integrität und dem Verlust jeglicher moralischer und rechtlicher Grundlage, kommt EINE ANDERE Zoll-Drohung. Die EU wäre besser dran, ihre Souveränität auszuüben “, twitterte er.

Das JCPOA wurde im Jahr 2015 zwischen Iran und sechs Weltstaaten unterzeichnet, nämlich den USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China. Es wurde auch in Form einer Resolution des UN-Sicherheitsrats ratifiziert. Der Ausstieg Washingtons und die anschließende Wiedereinführung von Sanktionen gegen Teheran bedrohten jedoch die Zukunft des multilateralen Abkommens.

Teheran hat sich danach ein ganzes Jahr lang an seine JCPOA-Verpflichtungen gehalten und darauf gewartet, dass die Mitunterzeichner ihr Versprechen einlösen, und die wirtschaftlichen Verluste Irans ausgleichen. Als die europäischen Parteien dies versäumten, begann Teheran im Mai 2019, seine JCPOA-Verpflichtungen gemäß seinem Recht aus den Artikeln 26 und 36 des Abkommens innerhalb von 60 Tagen zu reduzieren. Iran hat Anfang diesen Monats seinen fünften Schritt zur Reduzierung der Verpflichtungen unternommen.

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