May 17, 2020 16:33 Europe/Berlin
  • Russland: USA könnten kein Snapback der UN-Sanktionen gegen Iran auslösen

Wien (ParsToday/PressTV) - Russland hat die falsche Auslegung der UN-Resolution, in der das Atomabkommen von 2015 verankert ist, durch die USA kritisiert und betont, dass das Dokument es Washington nicht erlaubt, den eine Wiedereinführung aller UN-Sanktionen gegen Iran auszulösen (sogenannter Snapback).

In einer Reihe von Tweets am Samstag sagte der Ständige Vertreter Russlands bei internationalen Organisationen in Wien, Michail Uljanow, dass die Absätze 10 und 11 der Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrates die Wiederaufnahme von Sanktionen gegen Iran nur nach den im Atomabkommen (JCPOA) festgelegten Verfahren erlauben, die die USA im Mai 2018 gekündigt haben.

Die USA glauben fälschlicherweise, dass die Absätze 10 und 11 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (Resolution 2231) es den USA erlauben, einen Snapback aufzurufen, um die UN-Sanktionen gegen Iran wiederherzustellen. Die US-Partner müssen den Text genauer lesen. Beide Absätze weisen eindeutig darauf hin, dass dies nur mit den im JCPOA festgelegten Verfahren möglich ist“, schrieb er.

Uljanow wies auch darauf hin, dass die USA ihren Status als Mitglied der JCPOA-Kommission wiederherstellen und die vollständige Einhaltung des Abkommens sicherstellen sollten, bevor sie sich auf die Wiederaufnahme von UN-Sanktionen gegen Iran berufen.

2/2 So, if US decides to initiate #SnapBack, it would need first to refer the issue to Joint Commission under #JCPOA. For this to happen US would need to restore fully its status of a member of the Commission and ensure full compliance with JCPOA in a verifiable manner. Go ahead!

— Mikhail Ulyanov (@Amb_Ulyanov) May 16, 2020

Der russische Verantwortliche beschrieb die Gegner der JCPOA weiter als "hilflos" und "ignorant" und sagte, dass sie nach Erschöpfung ihrer Argumente auf beleidigende Kritik zurückgreifen.

„Die Gegner des Iran-Deals sind hilflos und sogar unwissend. Zu Beginn eines Streits liefern sie 2-3 Gegenargumente und Slogans. Sobald diese Argumente und Slogans erschöpft sind, beleidigen sie Gegner ohne angemessene Begründung. Nicht überraschend!" hieß es in dem Tweet von Uljanow

Der UN-Sicherheitsrat billigte die JCPOA gemäß Resolution 2231, wonach das 15-köpfige Gremium sich bereit erklärte, am 18. Oktober 2020 ein UN-Embargo für den Verkauf konventioneller Waffen an Iran aufzuheben.

Obwohl Washington nicht länger Mitglied der JCPOA ist, hat es kürzlich eine Kampagne zur Erneuerung des seit 2006/2007 geltenden iranischen Waffenverbots durch eine Resolution des Sicherheitsrates gestartet, aber Russland und China werden höchstwahrscheinlich ein Veto dagegen einlegen.  

Um das Veto zu umgehen, werden die USA argumentieren, dass sie rechtlich ein "Teilnehmerstaat" des Atompakts bleiben, nur um den Snapback auszulösen, der die UN-Sanktionen wiederherstellen würde, die vor dem JCPOA gegen Iran verhängt worden waren.

Zarif kritisiert USA, wegen "dummen" Behauptungen zum Atomabkommen

Laut Teheran hat Washington durch seinen einseitigen Rückzug aus dem JCPOA alle Mitspracherechtrechte in der Vereinbarung eingebüßt. Am Donnerstag sagte der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif, die Amerikaner würden in Zukunft erkennen, dass die feindlichen Maßnahmen, die sie ergriffen haben, um das Abkommen zu untergraben, "zu ihrem eigenen Nachteil sein werden".

Kommentar