May 22, 2020 09:26 Europe/Berlin
  • USA wollen aus

Washington (PressTV/ParsToday) - US-Präsident Donald Trump plant aus dem "Open Skies" - Vertrag auszusteigen, der Aufklärungsflüge über Mitgliedsländer zulässt. Dies ist der jüngste Schritt der Trump-Regierung, um die USA aus einem weiteren globalen Vertrag zu ziehen.

Hochrangige US-Beamte teilten mit, Trump plane Moskau am Freitag darüber zu informieren, dass Washington aus dem Pakt austreten werde. Offiziell soll dies in sechs Monaten der Fall sein.

Russland habe wiederholt gegen die Bestimmungen dieses Vertrages verstoßen, hieß es aus der US-Regierung. 

Das "Open Skies"-Abkommen, das der Vertrauensbildung dienen soll, erlaubt es den Mitgliedsstaaten, Überwachungsflüge über die anderen Mitgliedsländer durchzuführen.

Der Schritt könnte eine Vorstufe für Washington sein, sich ebenfalls aus dem New-START-Vertrag über Maßnahmen zur weiteren Reduzierung und Begrenzung der strategischen Angriffswaffen, zurückzuziehen, hieß es in der New York Times am Donnerstag..

Die Trump-Regierung hat vergangenen Jahr auch den Intermediate-Range Nuclear Forces-Vertrag (INF) mit Russland gekündigt.

Ein US-Regierungsvertreter sagte, dass vor der Entscheidung umfangreiche Gespräche mit den US-Verbündeten geführt worden seien, aber letztendlich habe Washington entschieden, dass "es nicht mehr in unserem Interesse ist", daran teilzunehmen. Die US-Verbündeten haben Washington jedoch gedrängt, im "Open-Skies"- Vertrag zu bleiben. Trumps Entscheidung, sich zurückzuziehen, könnte die Spannungen innerhalb des Bündnisses verstärken.

Der Open-Skies-Vertrag, war schon 1955 vom damaligen US-Präsidenten Dwight Eisenhower vorgeschlagen worden, wurde aberst 1992 von US-Präsident George H.W Bush unterzeichnet und trat 2002 in Kraft.

Nun behaupten die USA, Russland habe gegen die Bestimmungen dieses Abkommens verstoßen, beispielsweise indem es US-Überflüge des russischen Nachbarn Georgien und der russischen Exklave Kaliningrad einschränke. Außerdem habe Russland seine eigenen Überflüge des amerikanischen und europäischen Territoriums genutzt, um sensible Infrastrukturen für mögliche Angriffe in Kriegszeiten zu identifizieren.

In der New York Times hieß es auch, Trump sei über einen russischen Flug über sein Golfresort in Bedminster, New Jersey, vor drei Jahren, unglücklich.

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