Jul 05, 2020 09:29 Europe/Berlin
  • London: England hält  Verpflichtungen aus Atomabkommen ein

London (ParsToday) - In einer widersprüchlichen Erklärung hat das britische Außenministerium behauptet, London sei allen seinen Verpflichtungen verpflichtet.

Das britische Außenministerium forderte am Samstag, dass der Iran seinen Verpflichtungen aus dem gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (JCPOA/Atomabkommen) nachkommen müsse. Damit reagierte London auf das jüngste Schreiben des iranischen Außenministers Mohammad-Dschawad Zarif an den EU-Außenbeauftragten, Josep Borrell, indem er  die Europäer aufgefordert hat, ihre Verpflichtungen aus dem Atom-Deal zu erfüllen.

In diesem Schreibe forderte Zarif die Umsetzung des Artikels 36 des  gemeinsamen umfassenden Aktionsplans  sowie  die Überweisung der Frage der Nichteinhaltung des Atomabkommens durch die  europäischen Länder   an die Gemeinsame JCPOA-Kommission.

Das britische Außenministerium und andere europäische Länder werfen  dem Iran vor, seinen Verpflichtungen aus dem Atomabkommen nicht nachzukommen, während sie selbst die meisten Bestimmungen des Atomabkommens  nicht eingehalten haben.

Nach jahrelangen beharrlichen Verhandlungen konnten die Beteiligten den gefährlichen Konflikt um das iranische Atomprogramm mit der Wiener Nuklearvereinbarung (engl. Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) auf dem Verhandlungswege lösen. Am 14.07.2015 unterschrieben die G5+1 (fünf Vetomächte im UN-Sicherheitsrat  plus Deutschland) und Iran das Abkommen.  Im Gegenzug zu strengen Auflagen und engmaschigen Transparenzmaßnahmen für die Nuklearaktivitäten Irans sieht die Vereinbarung vor, die gegen das Land verhängten UN- und sonstigen Sanktionen zu lockern. Iran nach alle seine Verpflichtungen sogar - wie die IAEA in ihren 15 Berichten bestätigt hat - übererfüllt. USA stiegen am 08.Mai 2018 widerrechtlich aus dem Abkommen aus und die europäischen Unterzeichnerstaaten waren nicht in der Lage, ihren Verpflichtungen nachzukommen.

 

 

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