Jul 11, 2020 11:43 Europe/Berlin
  • UN-Sicherheitsrat: Russland und China legen erneut Veto gegen Resolution zu Syrien ein

New York (ParsToday) - Russland und China haben am Freitagabend im UN-Sicherheitsrat erneut ihr Veto gegen einen Resolutionsentwurf eingelegt, das die Entsendung humanitärer Hilfe nach Syrien ohne Genehmigung der syrischen Regierung ermöglichen sollte.

Zentrale Streitfragen sind die Dauer des Programms und die Zahl der Grenzübergänge zwischen Syrien und der Türkei, die für Transfer genutzt werden sollen.

Die übrigen 13 Ratsmitglieder stimmten für die von Deutschland und Belgien erarbeitete Resolution, mit der der Zugang zu Hilfsgütern für ein weiteres Jahr garantiert werden sollte. 

In den Verhandlungen über den Entwurf hatte Russland sich für eine Verlängerung der Hilfen um nur sechs Monate ausgesprochen. Darüber hinaus hatte Moskau gefordert, nur noch einen der Übergänge für Hilfslieferungen an der türkisch-syrischen Grenze beizubehalten. Der deutsch-belgische Entwurf sah dagegen die Verlängerung für zwei Übergänge vor.

Russland und China legen Veto gegen Resolutionsentwurf zu Syrien ein

Es ist bereits das dritte Mal, dass Russland und China ihr Veto gegen diesen Resolutionsentwurf eingelegt haben, was gegen die syrische Souveränität verstoßt. Russland glaubt jedoch, dass alle Maßnahmen bezüglich Syrien in Zusammenarbeit mit der syrischen Regierung und zur Bekämpfung des Terrorismus ergriffen werden müssen.

Die Krise in Syrien begann 2011 mit einer massiven Offensive terroristischer Gruppen, die von Saudi-Arabien, den Vereinigten Staaten, Frankreich und ihren Verbündeten unterstützt wurden, um die Entwicklungen in der Region zugunsten des israelischen Regimes zu ändern. 

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