Aug 06, 2020 12:34 Europe/Berlin
  • USA legen kommende Woche UN-Resolution zu Waffenembargo gegen Iran vor

Washington (Press TV) - Die USA wollen kommende Woche einen Resolutionsentwurf im UN-Sicherheitsrat vorlegen, mit dem sie das Waffenembargo gegen Iran weiter verlängern können.

Das teilte US-Außenminister Mike Pompeo am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Washington mit.

"Die Aufgabe des Sicherheitsrates ist es, internationalen Frieden und Sicherheit zu gewährleisten", sagte Pompeo "Der Rat würde diese Aufgabe absolut verspotten, wenn er ... [Iran] erlauben würde, Waffen frei zu kaufen und zu verkaufen".

Er drohte Teheran auch mit weiteren Sanktionen durch einen im iranischen Atomabkommen verankerten Mechanismus, aus dem die USA einseitig ausgestiegen sind.

"Wir sind uns zutiefst bewusst, dass der Streitschlichtungsmechanismus eine Option ist, die den USA zur Verfügung steht, und wir werden alles in unserer Macht stehende tun, um sicherzustellen, dass das Waffenembargo gegen Iran verlängert wird", erklärte Pompeo. "Ich bin zuversichtlich, dass wir erfolgreich sein werden", behauptete der US-Außenminister.

Zarif: Iran wird bei Verlängerung des Waffenembargos seine Optionen entschieden nutzen

In diesem Zusammenhang sagte auch der US-Sonderbeauftragte für Iran gestern auf dem virtuellen Aspen Security Forum: "Wir haben eine Resolution vorgelegt, die unserer Meinung nach das erreicht, was unserer Ansicht nach erreicht werden muss".

Er behauptete weiter: "Der einfache Weg besteht darin, das Waffenembargo gegen Iran zu verlängern... Es ist nicht schwierig. Es gibt alle Gründe auf der Welt, es zu tun. Aber wir werden dies auf die eine oder andere Weise tun".

Hook wiederholte ferner die langjährige US-Behauptung, Teheran baue Atombomben im Rahmen seines Atomprogramms.

"Solange Iran [Uran] anreichern darf, werden wir diese Diskussion führen: Wie nah ist Iran an einem Atomausbruch?", behauptete Hook. Es müsse der Standard des UN-Sicherheitsrates bezüglich einer Nicht-Anreicherung wiederhergestellt werden.

Russland und China haben sich geschworen, ihr Vetorecht im Sicherheitsrat einzusetzen, falls Washington es schaffen sollte mindestens neun Stimmen für die Anti-Iran-Resolution zu erhalten - ein Szenario, das als unwahrscheinlich angesehen wird.

Die USA behaupten, trotz der Tatsache, dass sie vor 2 Jahren ohne Beachtung der UN-Resolution 2231 offiziell aus dem Atomabkommen JCPOA ausgestiegen sind, dass sie immer noch rechtmäßiges Mitglied in diesem Abkommen und der Resolution 2231 seien. 

Das Waffenembargo gegen Iran läuft entsprechend den in der UN-Resolution 2231 festgelegten Vereinbarungen am 18. Oktober 2020 aus

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