Aug 13, 2020 15:18 Europe/Berlin
  • US-Außenminister Pompeo verteidigt Waffenverkäufe an Saudi Arabien

Washington (ParsToday/PressTV) - US-Außenminister Mike Pompeo hat Washingtons Waffenverkäufe an Saudi-Arabien verteidigt, nachdem ein Bericht besagt hatte, dass das Außenministerium das Risiko ziviler Todesfälle im vom Krieg heimgesuchten Jemen nicht richtig eingeschätzt habe.

Pompeo sagte am Mittwoch, dass sein Ministerium in Bezug auf Waffenverkäufe an Riad im Mai 2019 „alles vorschriftsmäßig“ getan habe. „Ich bin stolz auf die Arbeit meines Teams. Wir haben ein wirklich gutes Ergebnis erzielt. Wir haben den Verlust von Menschenleben verhindert“, behauptete er.

Pompeo machte die Bemerkungen als Antwort auf einen Bericht des Generalinspektors des Außenministeriums, in dem es hieß, "das Ministerium habe die Risiken nicht vollständig eingeschätzt und keine Maßnahmen zur Risikominderung ergriffen, um zivile Opfer und rechtliche Bedenken im Zusammenhang mit der Übergabe präzisionsgelenkter Bomben an die arabischen Länder am Persischen Golf zu verringern".

Letztes Jahr waren in den Vereinigten Staaten sowohl Republikaner als auch Demokraten gegen die Waffenverkäufe, aber Präsident Donald Trump legte ein Veto gegen die Resolutionen ein, die den Transfer blockieren wollten, und es gab nicht genügend Stimmen, um sein Veto außer Kraft zu setzen. 

Der Kongress hatte eine Untersuchung der Entscheidung der Trump-Regierung beantragt, Waffenverkäufe in Höhe von 8 Milliarden US-Dollar an Saudi-Arabien und in die Vereinigten Arabischen Emirate zu tätigen.

Pompeo wurde im Mai letzten Jahres des Machtmissbrauchs beschuldigt, nachdem er eine Dringlichkeitserklärung ausgenutzt hatte, um die Waffenverkäufe in Höhe von acht Milliarden Dollar an Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate trotz des Widerstands des US-Kongresses voranzutreiben. Er führte angebliche Drohungen im Nahen Osten an, um den Überprüfungsprozess des Kongresses zu umgehen.

Im Mai entließ Trump abrupt Generalinspekteur Steve Linick, der sich mit Pompeos Fall befasste, und ernannte dann Stephen Akard, der letzte Woche ebenfalls von seinem Posten zurücktrat, nachdem er sich aus der Untersuchung des Waffenverkaufs zurückgezogen hatte. Linick war der vierte Generalinspekteur der Regierung, der in den letzten Monaten vom republikanischen Präsidenten abgesetzt wurde.

Saudi-Arabien wird von seinen regionalen Handlangern unterstützt und von seinen westlichen Verbündeten bewaffnet und führt seit März 2015 einen Krieg gegen den Jemen. Schätzungsweise haben 100.000 Menschen im Saudi-Krieg ihr Leben

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