Aug 15, 2020 08:20 Europe/Berlin
  • Schwere Niederlage der USA im UN-Sicherheitsrat

New York (ParsToday/AFP) - Die Bemühungen der USA, das Waffenembargo gegen Iran zu verlängern, ist im UN-Sicherheitsrat gescheitert.

Der von den USA vorgeschlagene Resolutionsentwurf zur Verlängerung des Waffenembargos gegen Iran wurde vom Sicherheitsrat mit 11 Stimmenthaltungen, 2 dafür und 2 dagegen, nicht gebilligt.

Die Vereinigten Staaten und die Dominikanische Republik stimmten für den Resolutionsentwurf, China und Russland lehnten ihn ab und die anderen Mitglieder enthielten sich der Stimme.

Somit läuft das Waffenembargo Irans im Oktober 2020 gemäß dem gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (JCPOA/Atomabkommen) aus dem Jahr 2015 aus.

Nach dieser schweren Niederlage sagte der US-Außenminister Mike Pompeo in einer Erklärung, dass der Rat einen "vernünftigen Resolutionsentwurf" zur Verlängerung des 13-jährigen Waffenembargos Irans abgelehnt habe.

In der Erklärung wiederholte Pompeo die haltlosen Anschuldigungen gegen die Islamische Republik Iran und drückte Frustration und Wut über das Scheitern der umfangreichen Bemühungen Washingtons zur Verlängerung des Waffenembargos Irans aus und sagte, Washington werde seine diesbezüglichen Bemühungen fortsetzen.

Der am Freitag von den USA zur Abstimmung gestellte Resolutionsentwurf sah eine zeitlich unbegrenzte Verlängerung des Waffenembargos vor.

Iran begrüßte die Entscheidung des UN-Sicherheitsrat, das Waffenembargo gegen das Land nicht zu verlängern. "Noch nie in der 75-jährigen Geschichte der Vereinten Nationen war Amerika so isoliert", schrieb Außenministeriumssprecher Abbas Mousavi am Samstag im Kurzmitteilungsdienst Twitter.

Trotz vieler Reisen Außenminister Mike Pompeos, und trotz Druckausübungen, hätten die USA lediglich ein "kleines Land" mobilisieren können mit ihnen zu stimmen, schrieb der Außenamtssprecher der Islamischen Republik.

Die aktive Diplomatie Irans habe gestern Abend zusammen mit der Rechtsstärke der JCPOA den Vereinigten Staaten zum zweiten Mal im Sicherheitsrat eine Niederlage verpasst, fügte Mousavi hinzu.

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